Brot für die Welt kritisiert TTIP

(23.07.2014) Das evangelische Hilfswerk Brot für die Welt hat die Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (TTIP) als intransparent kritisiert. Den Parlamenten und der Öffentlichkeit müssten alle Informationen zugänglich gemacht werden, forderte die Präsidentin des Werkes, Cornelia Füllkrug-Weitzel, bei der Jahrespressekonferenz in Berlin.

Mit dem geplanten TTIP-Abkommen regelten EU und USA nicht nur den Handel untereinander, sondern indirekt auch ihren Handel mit Drittstaaten, so Füllkrug-Weitzel. Sie könnten damit verstärkt Druck auf Staaten außerhalb des Abkommens ausüben, ihren Schutz und ihre Förderung für die eigenen Märkte aufzugeben.

Füllkrug-Weitzel betonte, bevor die Gespräche weitergingen, müssten die Folgen des Abkommens etwa für die Menschenrechte und die Armut abgewogen werden. Zugleich forderte sie eine faire und international abgestimmte Agrar- und Handelspolitik. Nur so könne der weltweite Hunger überwunden werden. Auch die Länder des Südens müssten dabei eine Stimme haben.

Menschenrechtsklausel für Handelsverträge gefordert

Alle künftigen internationalen Handelsabkommen sollten eine Menschenrechtsklausel enthalten, erklärte Füllkrug-Weitzel. Sie müsse es ermöglichen, Vertragsbestimmungen auszusetzen oder zu ändern, die die Menschenrechte gefährden. Erforderlich sei zudem ein unabhängiger Beschwerdemechanismus für den Fall, dass Handelsbestimmungen die Menschenrechte in Drittstaaten verletzen.

Die Theologin unterstrich die Bedeutung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft für die Ernährung der Welt. Brot für die Welt unterstütze die ländliche Bevölkerung darin, mit umweltfreundlichen und standortgerechten Methoden höhere Erträge zu erzielen und sie besser zu vermarkten.

Das evangelische Hilfswerk hat laut eigenen Angaben im vergangenen Jahr seine Spendeneinnahmen gegenüber dem Vorjahr um rund 600.000 Euro auf 55,8 Millionen Euro erhöht. Insgesamt standen 263,4 Millionen Euro für Projekte in Afrika, Asien, Lateinamerika und Osteuropa zur Verfügung.

Neben Spenden und Kollekten (21,2 Prozent) stammt das Geld unter anderem vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (46,6 Prozent) und dem Kirchlichen Entwicklungsdienst (24,9 Prozent). 2013 wurden weltweit 598 neue Projekte mit insgesamt 196,7 Millionen Euro bewilligt. Regionale Schwerpunkte waren Afrika sowie Asien und Pazifik.  (gka)
 

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