Kriegstrommeln in Sri Lanka
Die Regierung stellt dem Friedensprozess einen Totenschein aus
von Bernd Ludermann
Im Norden Sri Lankas droht eine neue Spirale der Gewalt. Die Regierung des Inselstaates hat im Januar das Waffenstillstandsabkommen mit der Rebellenbewegung LTTE gekündigt und steuert offenbar auf eine militärische Offensive zu.
Der Friedensprozess in Sri Lanka, der 2002 unter norwegischer Vermittlung begann, ist schon lange festgefahren. Bereits im April 2003 zogen sich die „Liberation Tigers of Tamil Eelam“ (LTTE), die für einen eigenen Staat kämpfen, aus den Verhandlungen über eine Autonomielösung zurück. Damit war der Versuch gescheitert, den Konflikt zu lösen. Es fehlt vor allem am Friedenswillen. Die LTTE ist eine autoritäre Organisation, die Kritiker in der eigenen Volksgruppe brutal ausschaltet. Auf Seiten der Singhalesen erschwert die Parteienkonkurrenz Zugeständnisse an die tamilische Minderheit, zumal inzwischen zwei kleine radikal nationalistische Gruppen Zünglein an der Waage spielen.
Der Friedensprozess hat diese Konflikte innerhalb der Volksgruppen nicht berücksichtigt: An den Verhandlungen zwischen der LTTE und der Regierung wurden 2002 weder moderate Tamilen beteiligt noch singhalesische Gruppen, die Zugeständnisse an die Tamilen ablehnten. Das stärkte unter den Tamilen die Vorherrschaft der LTTE und unter den Singhalesen die Opposition gegen die verhandlungsbereite Regierung. Diese wurde denn auch Ende 2005 abgewählt – auch weil die LTTE die Tamilen hinderte, mit abzustimmen.
Der Friedensprozess hat jedoch den Konflikt eingedämmt. Auch das ist seit Mitte 2006 vorbei, der Waffenstillstand steht nur noch auf dem Papier. Dass die Regierung ihn nun aufkündigt, ist dennoch mehr als eine Formalität: Es ist ein Anzeichen, dass sie darauf setzt, die LTTE militärisch entscheidend zu schwächen. Da kommt es ihr gelegen, dass die internationalen Beobachter nach der Aufkündigung des Waffenstillstands das Land verlassen mussten.
Denn auch die Armee und die von ihr unterstützte Abspaltung der LTTE missachten zunehmend die Menschenrechte und das Kriegsrecht. Sie greifen Zivilisten an und lassen Menschen verschwinden. So wird es kaum gelingen, der LTTE ihre Basis zu nehmen. Ein Erfolg der Gewaltstrategie ist unwahrscheinlich. Den Preis wird die Bevölkerung zahlen müssen. Nach dem Abzug der Beobachter ist nun internationaler Druck für die Achtung der Menschenrechte in Sri Lanka dringend gefragt. Dem Norden des Landes stehen wohl düstere Zeiten bevor.
(bl)
