Keine Papiere, keine Rechte
Wie Illegalisierte in Deutschland ihr Auskommen suchen
Von Michaela Ludwig
Offiziell existieren sie nicht: Hunderttausende Migranten leben und arbeiten in Deutschland ohne Aufenthaltsgenehmigung. Sie haben weder Arbeitsverträge noch eine Krankenversicherung und sind auf das Wohlwollen ihrer Arbeitgeber angewiesen. Doch in ihrer Heimat können sie kein Geld verdienen, um ihre Familien zu ernähren. Und in Deutschland ist die Nachfrage nach billigen Arbeitskräften im Haushalt und auf dem Feld hoch.
Es ist Montagabend in einem Dorf vor den Toren Hamburgs. Versteckt hinter zwei Wohnhäusern liegt der Eingang zur kurdischen Teestube. An ihrer Wand hängen verblasste Fotos von kargen Berglandschaften. In der Ecke spielen zwei Männer Billard, an einem der mit rotem Samt eingedeckten Tische sind die jüngeren in ein Kartenspiel vertieft. „Heute gab es wenig Arbeit, deshalb sind so viele von uns hier“, erzählt Binar F. (Name von der Redaktion geändert). Er trinkt einen Schluck dampfenden Chai. Der Raum füllt sich mit Männern, viele junge, aber auch ältere mit grauen Haaren. Braungebrannt sind sie alle. Das kommt von der Arbeit auf den Feldern, bei Wind und Wetter.
Der 31-jährige Binar trifft hier seine Kollegen, die meisten sind Freunde oder Verwandte. Sie folgen einer mehr als fünfzig Jahre alten Tradition in ihrem Dorf: Um das Überleben der Familie zu sichern, gehen die Männer zum Arbeiten nach Deutschland. Weil das offiziell nicht erlaubt ist, zahlen sie mehr als vier Monatsgehälter, das sind 4000 Euro, an Schlepper, die sie in Lkws oder auf Schiffen nach jedem Heimataufenthalt wieder hierher zurück bringen.
Fast jeder Bauernhof im Landkreis beschäftigt zwischen zwei und vier kurdische Arbeiter. Insgesamt, so schätzen die Männer, sind es 3000. Alle stammen aus der Region um Binars Dorf Sas, im Herzen Kurdistans. Keiner von ihnen ist in dem norddeutschen Örtchen gemeldet, keiner krankenversichert. Offiziell existieren sie nicht. Binar lebt seit 16 Jahren ohne Papiere in Deutschland, „mehr als mein halbes Leben“. Das Gesetz nennt Menschen wie ihn „illegal Aufhältige“.
Die Internationale Arbeitsorganisation ILO geht davon aus, dass weltweit im Durchschnitt 10 bis 15 Prozent aller Migranten illegalisiert sind. Für Deutschland variieren die Schätzungen zwischen 100.000 und einer Million. Nur einige haben Schlepper bezahlt, um ins Land zu kommen. Die meisten reisen legal mit einem Visum in die Bundesrepublik ein. Sie kommen als Studenten oder Touristen. Ihr Aufenthalt wird erst illegal, wenn sie die im Visum festgeschriebene Dauer überschreiten.
Nicht als Mensch geachtet
Binar holt sein Mobiltelefon aus der Tasche. Für Jahre ist dies die einzige Verbindung nach Hause, zu der Frau, die er bei einem seiner letzten Besuche geheiratet hat, und dem Sohn, der mittlerweile fünf Jahre alt ist und den Vater nicht kennt. „Er ist weggelaufen und hat geweint, als er mich das letzte Mal sah“, sagt Binar betrübt. „Meine Familie braucht das Geld. In Kurdistan finde ich keine Arbeit. Die Männer in unserem Dorf waren schon immer Viehhirten, aber seit dem Krieg mit dem türkischen Militär dürfen wir nicht mehr in die Berge hinaufziehen.“
Die kurdischen Arbeiter leben wie Knechte in den Häusern ihrer Herren, die sie alle nur „Chef“ nennen. Viele teilen sich zu zweit oder zu dritt einen kleinen Verschlag im Keller oder im Stall, neben den Tieren. Sie arbeiten elf Stunden täglich, während der Erntezeit mehr. Sechs Tage die Woche, für 4,50 Euro die Stunde. Der Sonntag ist frei. „Wenn wir nach mehr Lohn fragen, sagt der Chef: Dann verschwindet doch!“, empört sich Binar. Die Abhängigkeit und das Gefühl, nicht als Mensch geachtet und behandelt zu werden, machen ihn wütend. Oder resigniert. „Wir haben keine andere Wahl“, fügt er nach einer langen Pause hinzu. Sein Blick ruht nachdenklich irgendwo in der Ferne.
„Ganze Wirtschaftszweige leben von der billigen Arbeitskraft der Illegalisierten“, sagt Emilija Mitrovic. Die Sozialwissenschaftlerin beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema „undokumentierte Arbeit“ und hat die Anlaufstelle der Gewerkschaft ver.di für Menschen ohne Papiere im Hamburger Besenbinderhof mit aufgebaut. Insbesondere die Nachfrage nach privaten Putz- und Haushaltshilfen ist in Deutschland groß. Laut einer Studie sind in 7,5 Prozent aller Privathaushalte regelmäßig Putz- oder Haushaltshilfen beschäftigt. Das entspricht bundesweit rund 2,9 Millionen Beschäftigungsverhältnissen. „Aber nur 40.000 dieser Jobs tauchen in der Sozialversicherungsstatistik auf“, bestätigt Emilija Mitrovic. Einen Großteil dieser Arbeiten erledigen Illegalisierte, hauptsächlich aus Lateinamerika.
Große Nachfrage besteht zudem in Hotels und Restaurantküchen, in der Pflege und auf dem Bau. Einige Frauen und Männer, meist Transvestiten, landen in Bars oder Modellwohnungen als Tänzerinnen oder Sexarbeiterinnen. Auch für die besonders schmutzigen und gefährlichen Jobs der Container-Reinigung in den Häfen sind Illegalisierte beliebt. Angeworben über einschlägig bekannte Kneipen, angeheuert durch Subunternehmer, malochen die Männer zu Stundenlöhnen von weniger als drei Euro, so Emilija Mitrovic. „Selbst um diese Hungerlöhne werden die Illegalisierten häufig geprellt.“
So erging es auch dem Serben Zlatan T. (Name von der Redaktion geändert). Der kräftige Mann im karierten Hemd sitzt jetzt Emilija Mitrovic und ihren Kollegen gegenüber. Seit sieben Jahren arbeitet er als Schweißer in einem Metallbetrieb in der Lüneburger Heide. Zlatan T. zeigt den Stapel Stundenzettel, auf denen fein säuberlich die Arbeitszeiten notiert sind. Seine kräftigen Hände sind rau und schwielig. „Ich habe manchmal bis zu 400 Stunden im Monat gearbeitet. Am Wochenende, nachts“, erzählt der 45-jährige Familienvater mit fester, ruhiger Stimme. Sein Deutsch ist gebrochen, eine Dolmetscherin übersetzt. Das Geld hat er nach Hause geschickt, um seinen Töchtern Schule und Studium zu finanzieren. Den vereinbarten Stundenlohn von acht Euro hat er allerdings nie erhalten, sondern immer nur Abschlagszahlungen von 500, manchmal 1000 Euro. Und auch die nur unregelmäßig, auf mehrfaches Nachfragen. „Mein Chef schuldet mir fast 49.000 Euro. Ich habe ihn gebeten, mir das Geld auszuzahlen, aber er will nicht.“ Zlatan F. möchte in seine Heimat zurückkehren. Er ist frisch gebackenes ver.di-Mitglied und hat die Gewerkschaft beauftragt, seine Interessen zu vertreten.
Auch Illegale haben Rechte
Illegalisierte haben keine Arbeitsverträge. Absprachen werden mündlich getroffen und mit Glück zahlt der Chef die vereinbarte Summe. Mit weniger Glück zeigt er den Arbeitnehmer bei der Polizei an, wenn er ihn loswerden möchte. Was viele nicht wissen: Auch ihnen stehen gewisse Arbeitnehmerrechte zu, wenn sie sich in einem so genannten „faktischen Arbeitsverhältnis“ befinden. Sie umfassen Lohnanspruch, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und die gesetzliche Unfallversicherung. Diese Rechte sind – unabhängig vom Aufenthaltsstatus – einklagbar.
Zlatan geht es nur um seinen Lohn. Dass er auch Anspruch auf Krankengeld und eine Unfallversicherung hat, kann er sich beim besten Willen nicht vorstellen. Aufgrund des ausstehenden Lohnes haben die ver.di-Anwälte ein Schreiben an den Arbeitgeber aufgesetzt. Doch der redet sich heraus, Zlatan F. habe für eine andere Firma auf ihrem Betriebsgelände gearbeitet. Deshalb geht es jetzt vor das Arbeitsgericht. Das gestaltet sich jedoch schwierig, weil der Kläger dort persönlich erscheinen muss. Es besteht die Gefahr, dass der Richter die Informationen an die Ausländerbehörde weiterleitet. Aber Zlatan F. bleibt dabei: „Ich gehe das Risiko ein und werde für mein Recht kämpfen.“
Ohne Arbeitsvertrag ist Kranksein ein Problem, in der Illegalität ist es eine K atastrophe. Arztbesuche, Medikamente oder gar Krankenhausaufenthalte sind teuer und bergen die Gefahr, entdeckt zu werden. „Wir hören immer wieder von Menschen, deren Krankheiten zu spät oder gar nicht erkannt und behandelt wurden“, erzählt der Infektionsmediziner Thomas Buhk. Im Infektionsmedizinischen Centrum Hamburg (ICH) behandelt er bis zu fünf Menschen ohne Papiere im Monat. Manche sind HIV-positiv, bei einigen ist Aids bereits ausgebrochen. Andere haben Infektionskrankheiten wie die hoch ansteckende offene Tuberkulose. „Es ist ein Skandal. Diese Erkrankungen müssen behandelt werden. Es gibt entsprechende Medikamente, aber bei einem Patienten ohne Papiere kann ich doch keine HIV-Therapie verantwortlich durchführen“, sagt Thomas Buhk empört. „Die Untersuchung kann ich im Notfall gratis machen, bei den Laboruntersuchungen sind Sonderabsprachen möglich. Aber die Kosten von 1300 Euro im Monat für eine HIV-Therapie lassen sich nicht reduzieren.“ Dabei stehen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auch Illegalisierten die Basisleistungen des Gesundheitssystems zu. Aber die Daten von der Sozialversicherung werden – ähnlich wie vor dem Arbeitsgericht – an die Ausländerbehörden weitergemeldet. Im Aufenthaltsgesetz ist nämlich festgeschrieben, dass alle öffentlichen Stellen verpflichtet sind, die Ausländerbehörden zu unterrichten, wenn sie vom Aufenthalt eines Ausländers erfahren, der keinen erforderlichen Aufenthaltstitel besitzt. Dem Patienten droht die Abschiebung, sobald er das Krankenbett verlässt. Engagierte Mediziner wie Thomas Buhk suchen deshalb für jeden Kranken, der in ihre Sprechstunde kommt, die beste Lösung. Für einige, die schwer erkrankt sind und deshalb nicht abgeschoben werden können, ist es die Legalisierung auf Zeit: Nach dem Asylbewerberleistungsgesetzt bezahlt das Sozialamt die Behandlungskosten.
Nur in den Großstädten München und Frankfurt werden zurzeit Konzepte erprobt, um Illegalisierten Zugang zu einer Basis-Gesundheitsversorgung zu verschaffen. Wären Binar und Zlatan auf der Suche nach Arbeit in anderen europäischen Ländern wie Frankreich, Italien oder Spanien gelandet, hätten sie mit einem festen Arbeitsverhältnis möglicherweise die Chance gehabt, ihren Aufenthalt legalisieren zu lassen. Doch in der Bundesrepublik ist das rechtlich nicht möglich. Die einzige Alternative ist eine bezahlte Ehe mit einer Deutschen, um auf diese Weise eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. Doch das lehnen die beiden Männer kategorisch ab. Für sie ist dies eine Frage der Ehre.
Michaela Ludwig
ist freie Journalistin in Hamburg.
Hilfeschrei der „Papierlosen“ in der Schweiz
Mit einer Kirchenbesetzung haben „Papierlose“ in der Schweiz ein Bleiberecht und bessere Lebensbedingungen gefordert. Rund 50 Frauen und Männer beteiligten sich an der Aktion, die nach 19 Tagen am 7. Januar beendet wurde. Die vorübergehende Besetzung der Kirche in Zürich sei als Hilfeschrei zu verstehen, sagte ein Sprecher. In der Schweiz ist vor Jahresfrist ein schärferes Asylgesetz in Kraft getreten. Es erlaubt den Behörden, Menschen, die nicht erklären können, weshalb sie keine Papiere bei sich tragen, in einem beschleunigten Verfahren abzuweisen. Wer die Schweiz trotzdem nicht verlassen kann oder will, erhält seitdem nur noch Nothilfe anstelle von Sozialhilfe.
Laut einem im Dezember veröffentlichten Bericht der Schweizer Flüchtlingshilfe, der auf einer Umfrage in allen Kantonen basiert, wurden bis zum vergangenen Sommer rund 17.000 Personen von der Sozialhilfe ausgeschlossen. 3500 Sans-Papiers erhielten in den vergangenen Monaten Nothilfe. Der Bericht zeigt, dass in der Nothilfepraxis der Kantone beträchtliche Unterschiede bestehen. Viele Menschen lebten unter prekären Bedingungen, schreibt die Flüchtlingshilfe. Häufig belaufe sich der zur Verfügung gestellte Betrag für Nahrung und Hygieneartikel auf weniger als acht Schweizer Franken (5,34 Euro) pro Tag. In manchen Kantonen müssten die betroffenen Personen zudem ihre Unterkunft sogar im Winter tagsüber verlassen.
Die Flüchtlingshilfe fordert die Kantone auf, den Handlungsspielraum zu nutzen, den ihnen das Gesetz bei Härtefällen ermöglicht. Auch die Kirchenbesetzer in Zürich verlangten einen einheitlichen Umgang mit Härtefällen. Laut Gesetz können die Kantone beim Bund eine Härtefallbewilligung beantragen. Die Kriterien sind allerdings nicht klar festgelegt: Das Gesetz listet lediglich Mindestvoraussetzungen für eine Anerkennung als Härtefall auf. Dazu zählt, dass sich ein Flüchtling bereits mindestens fünf Jahre in der Schweiz aufhalten muss.
In den Verhandlungen mit den Papierlosen versprach der zuständige Zürcher Regierungsrat Hans Hollenstein, sich für eine Wiederbelebung der 2002 abgeschafften kantonalen Härtefallkommission einzusetzen. Er forderte den Bund auf, einheitliche Richtlinien zu erlassen. Die Kirchenbesetzer werteten dies als Teilerfolg. Mit der versprochenen Härtefallkommission gebe es ein konkretes Zugeständnis, erklärten sie. Ausserdem seien die Missstände nun wenigstens an die Öffentlichkeit gelangt. Aber noch bleibe der Alltag der Sans-Papiers unverändert. Sie würden als Menschen zweiter Klasse behandelt. Die Papierlosen haben angekündigt, weiter für ihre Rechte zu streiten. Im nächsten Schritt wollen sie das Gespräch mit den Parteien des Kantons Zürich suchen.
(InfoSüd)
