Kurz notiert
Die internationale Entwicklungshilfe ist seit 2004 um 35 Prozent gestiegen, liegt aber deutlich unter der 2005 zugesagten Zielmarke. Vor fünf Jahren hatten die Geberländer versprochen, ihre Hilfe (ODA) bis 2010 um insgesamt 50 Milliarden Euro zu erhöhen. Laut den neuesten Zahlen der OECD in Paris haben sie davon aber bislang nicht einmal die Hälfte bereitgestellt. Eckhard Deutscher, der Leiter des OECD-Ausschusses für Entwicklungshilfe (DAC), lobte Länder wie Luxemburg, Schweden, Dänemark oder die Benelux-Staaten, die ihre Zusagen erfüllt hätten. Andere hingegen, darunter Deutschland, Frankreich und Österreich, hinkten deutlich hinterher.
Von den 15 Mitgliedern der Europäischen Union, die dem DAC angehören, werden laut den OECD-Zahlen neun das Ziel erreichen, dieses Jahr 0,51 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens als Entwicklungshilfe bereitzustellen. Auf dieses Ziel hatten sich die EU-Geber 2005 verständigt. Die deutsche ODA-Quote liegt dieses Jahr voraussichtlich bei 0,4 Prozent. Entwicklungsminister Dirk Niebel erklärte, es sei schon beim Regierungswechsel klar gewesen, dass das 0,51-Prozent-Ziel verfehlt werde. Deutschland stehe aber zum 0,7-Prozent-Ziel für 2015. DAC-Chef Deutscher kritisierte die Bundesregierung in einem Radiointerview dafür, Ausgaben für den Klimaschutz auf die ODA-Quote anrechnen zu wollen. Das Entwicklungsministerium wies die Kritik zurück: „Das ist Standard weltweit“, sagte eine Sprecherin laut Evangelischem Pressedienst.
(ell)
