Mirjam van Reisen
Window of Opportunity
EU Development Cooperation after the End of the Cold War
Africa World Press, 365 Seiten, 29 Euro

Mirjam van Reisen ist Gründerin und Leiterin einer Denkfabrik, die dem Netzwerk nichtstaatlicher Organisationen Eurostep verbunden ist. In ihrem Buch stellt sie der Entwicklungshilfe der Europäischen Union (EU) ein eher zwiespältiges Zeugnis aus. Die Zunahme der Hilfe – in der Ausdehnung auf weitere Länder ebenso wie im Umfang – sei  keineswegs einhergegangen mit einer klaren Sicht und mit gemeinsamen Annahmen über die Ziele. Der Mangel an gemeinsamen Auffassungen in den EU-Institutionen bedrohe die Eigenständigkeit dieses Politikbereichs, lautet van Reisens Urteil.

Denn der andere Mangel der EU-Konstruktion, die unzulängliche organisatorische und finanzielle Ausstattung der Außenpolitik, hat die Begehrlichkeiten angestachelt, Entwicklungsgelder für Außenhandel und  -wirtschaft sowie die Sicherheits- und generell die Außenpolitik zu instrumentalisieren. Der in den vergangenen zwei Jahrzehnten mühsam erreichte Konsens der internationalen Gemeinschaft zur Armutsbekämpfung  werde somit gerade vom inzwischen weltweit größten Geber öffentlicher Hilfen – letzthin kamen davon 55 Prozent von der EU und ihren Mitgliedländern – unterlaufen. So sank der Anteil der am wenigsten entwickelten Länder an den EU-Hilfen in den 1990er Jahren von 46 auf 27 Prozent.

Der Titel des Buches ist nicht programmatisch gemeint. Vielmehr nimmt van Reisen das Ende des Kalten Krieges, der die Verhältnisse zwischen Nord- und Südländern vornehmlich im Sinne geopolitischer Allianzen definiert hatte, zum Ausgangspunkt für die analytische Frage, was sich danach verändert hat. Dies erweist sich als brauchbarer Leitfaden, die Unmenge widerstreitender Entwicklungen in der EU-Entwicklungspolitik aufzudröseln. Das Buch löst diesen Anspruch ein und bietet zudem ein ergiebiges Nachschlagewerk, ohne sich in lexikalische Details zu verlieren. Mitunter scheint der Rückgriff auf Debatten im EU-Parlament zu ausführlich, verglichen mit ihrem Gewicht in den politischen Beschlüssen. Aber wer nach den roten Fäden im oft konfusen Ablauf der EU-Politik sucht, wird hier fündig. Ein Kapitel über die Entwicklungs-NGOs und ihr Verhältnis zu den EU-Institutionen bietet Einsichten, die sich anderswo nicht finden.

Besonders hervorzuheben ist die Analyse des Einflusses, der dem DAC, dem Entwicklungsausschuss der OECD, als normative Schaltstelle der „entwickelten Länder“ zugemessen wird: Nur zu selten wird dieser fern aller demokratischen Transparenz werkelnden Ministerialbürokratie der Weltwirtschaft überhaupt Aufmerksamkeit zuteil. Van Reisen dokumentiert, wie dort weitgehende entwicklungspolitische Vorentscheidungen getroffen werden, an denen die Auseinandersetzungen im EU-Parlament oder in den Parlamenten der OECD-Mitglieder danach kaum noch etwas ändern.

Heimo Claasen

welt-sichten 04-2010