Eine Stimme aus dem Labyrinth
Mit dem neuen Außenamt dürfte die Außenpolitik der EU noch unübersichtlicher werden
Der neue Lissaboner EU-Vertrag, der seit Dezember 2009 in Kraft ist, sollte eigentlich für mehr Klarheit in der Außenpolitik der Union sorgen. Mit einer Stimme würde die EU künftig nach außen sprechen und nicht mehr wie bisher im Chor der 27 EU-Mitgliedstaaten samt den Obertönen der EU-Instanzen. Doch der neue „Europäische Dienst für auswärtiges Handeln“ (EAD) dürfte ein weiteres Spielfeld für permanente Machtkämpfe in der EU schaffen – zumindest wenn er nach dem Plan verwirklicht wird, den die „Hohe Vertreterin für auswärtiges Handeln und Sicherheit“, Catherine Ashton, Ende März vorgelegt hat.
Heimo Claasen
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