„Manchmal muss man deutliche Signale setzen“
Entwicklungsminister Dirk Niebel will Anreize für den Menschenrechtsschutz geben
Gespräch mit Dirk Niebel
Dass die Entwicklungspolitik die Achtung der Menschenrechte befördern soll, ist unstrittig. Weniger klar ist, welche Mittel sie einsetzen kann und soll, wenn ein Partnerland diese Rechte missachtet. Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel nimmt dazu Stellung: Er erläutert, dass dabei ein abgestimmtes Vorgehen der Geber nötig ist und Sicherheitsinteressen in Konflikt mit dem Ziel des Menschenrechtsschutzes kommen können.
Dirk Niebel
ist seit Ende Oktober 2009 Bundesminister für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung. Er ist seit 1998 Mitglied des Deutschen
Bundestages und war von April 2005 bis Oktober 2009 Generalsekretär der
FDP.
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