Malaria soll künftig möglichst nicht mehr mit dem Insektizid DDT bekämpft werden. Auf dieses Ziel haben sich die Vertragsstaaten der Stockholm-Konvention über langlebige organische Schadstoffe (POPs) geeinigt. Auf der vierten Vertragsstaatenkonferenz im Mai in Genf verabschiedeten sie einen Plan zur Entwicklung und Förderung von Alternativen zu DDT. Vertreter afrikanischer und asiatischer Länder betonten, sie könnten derzeit nicht auf DDT verzichten. Indien beantragte gar eine Lockerung der Vorschriften. Umweltorganisationen kritisieren hingegen, dass das in der Landwirtschaft längst verbotene Insektizid immer noch in der Malariabekämpfung eingesetzt werden darf. Die Verbreitung von DDT in Entwicklungsländern hat laut einem Bericht des Sekretariats der Stockholm-Konvention in den vergangenen Jahren wieder zugenommen (siehe welt-sichten 12/2008-1/2009).

Im Zentrum der Konferenz stand indes nicht DDT, sondern die Aufnahme neuer Schadstoffe auf die Verbotsliste. Es handelt sich um Stoffe, die als Pestizide, Insektizide oder Fleckenschutzmittel zur Anwendung kommen. Nach zähen Verhandlungen stimmten die Staaten der neuen Verbotsliste zu. Allerdings konnten sie sich nicht auf Sanktionen einigen, falls ein Staat den Vertrag verletzt.

(IS)

Die Bemühungen um ein wirksameres internationales Umweltregime im Rahmen der UN sind ins Stocken geraten. Nach dreijährigen Gesprächen erklärten die Verhandlungsführer Anfang Februar, die Interessenunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten seien zu groß und weitere Beratungen derzeit wenig erfolgversprechend. Die UN-Botschafter von Mexiko und der Schweiz, Claude Heller und Peter Maurer, schlugen vor, dass die Generalversammlung das Vorhaben in ihrer nächsten Sitzungsperiode im September wieder aufnimmt. Besonders umstritten waren Fragen der Finanzierung. Weitere Streitpunkte betrafen das Mandat und die Reichweite des UN-Umweltprogramms UNEP sowie dessen Beziehung zu den verschiedenen multilateralen Umweltabkommen. Die Verhandlungen gehen auf einen Beschluss des UN-Weltgipfels 2005 in New York zurück.

Ende vergangenen Jahres hatte die unabhängige Untersuchungskommission der Vereinten Nationen (Joint Inspection Unit) auf Probleme in der UN-Umweltpolitik hingewiesen, die die Mängelliste des Weltgipfels bestätigen. Mangelnder Informationsaustausch und fehlende Koordination zwischen UN-Organisationen, multilateralen Abkommen, internationalen Verträgen und Umweltorganisationen beeinträchtigten die Effizienz der Programme. Hinzu komme die Vermischung von Umweltschutz und nachhaltiger Entwicklung in zahlreichen Projekten. Zur Finanzierung erklärte die Kommission, Entwicklungsländer benötigten stabile finanzielle Unterstützung, um multilaterale Umweltabkommen einzuhalten. Der Bericht wurde im April dem UNEP-Vorstand vorgelegt. Der beschloss, eine Arbeitsgruppe mit Ministern aus Industrie- und Entwicklungsländern einzusetzen, die Verbesserungsvorschläge erarbeiten soll. Der Vorstand sprach sich zudem für die Einberufung eines erneuten „Erdgipfels" für 2010 aus. Dort könnten alle Vorschläge für eine Reform des Umweltregimes gebündelt diskutiert werden.

(gwo)

welt-sichten 06-2009