Jochen Hippler, Christiane Fröhlich, Margret Johannsen, Bruno Schoch, Andreas Heinemann-Grüder (Hg.)
Friedensgutachten 2009
LIT-Verlag, Berlin/Münster 2009,
352 Seiten, 12,90 Euro

Die fünf deutschen Institute für Friedens- und Konfliktforschung  haben ein Jahrbuch vorgelegt, das ungewöhnlich realistisch auf die aktuelle Weltlage eingeht. Die Herausgeber haben „die Frage ins Zentrum gerückt, wie Kriege beendet werden können“. Eine allgemeine Formel dafür gibt es nicht, aber eine erste Antwort besteht darin, dass auswärtige Akteure weniger ihre Truppen verstärken, sondern vielmehr landesweit – nicht nur in den Städten – staatliche und gesellschaftliche Strukturen fördern sollten. Militärische und entwicklungspolitische Maßnahmen seien nicht entscheidend, um einen innergesellschaftlichen Krieg zu beenden, heißt es in dem Friedensgutachten. Sie wirkten nur, wenn sie Teil der Bildung funktionierender staatlicher, halbstaatlicher und gesellschaftlicher  Regelungen seien. „Es geht  um den Aufbau von Rechtswesen und Polizei, also darum, die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) und Sicherheitspolitik in den Dienst solcherart gelingender Staatlichkeit zu stellen.“

Leider ist die Entwicklungszusammenarbeit in den vergangenen zehn Jahren der kostspieligen  Fehlentwicklung namens „Krisen- und Konfliktprävention“ gefolgt. Bernhard Moltmann beschreibt das sich abzeichnende Aussterben dieses Politikansatzes. Man hätte wesentlich erfolgreicher mit dem seit 2004 bekannten Ansatz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur „Security Sector Reform (SSR)“ vorgehen können. Dies unternimmt nun die Regierung Obama: Seit Februar 2009 propagiert sie mit drei zuständigen Ministerien die Reform des Sicherheitssektors als neue „Smart Power“.  Mit  kühler Präzision beschreibt Jochen Hippler den „Wandel des Krieges und die Folgerungen für  Friedens-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik“.  Man wünschte sich, dass dieser Aufsatz  in Regierungsstellen gelesen wird – ebenso der Beitrag über die „Kriegsbeendigung in Afghanistan“ von Michael Brzoska und Hans-Georg Ehrhart. Das Gutachten ist in diesem Jahr erfreulich aktuell. Kenntnisreich betrachtet werden die meisten der bekannten Krisen und Kriege, etwa der Gaza-Krieg, die „langen Kriege im Sudan“ und der gescheiterte „War on Terror“. Die Hintergründe für die Piraterie in Somalia werden ebenso beleuchtet wie die Gewalt im Kongo.

Andreas Heinemann-Grüder klärt drüber auf, ob Einsätze der Vereinten Nationen zum Frieden führen. Den neuen Führungsanspruch der USA untersucht fachkundig Peter Rudolf. Erfreulich die leidenschaftslose Betrachtung unseres großen östlichen Nachbarn Russland von Hans-Joachim Spanger. Einen besonders lesenswerten Beitrag liefert Hans Diefenbacher mit der Beschreibung der internationalen Finanzlage. So könnte es 2010  weitergehen.

Wolf Poulet

welt-sichten 07-2009