Bedrohter Frieden
Andreas Heinemann-Grüder, Jochen Hippler, Markus Weingardt, Reinhard Mutz, Bruno Schoch (Hg.)
Friedensgutachten 2008
LIT Verlag, Berlin/Münster 2008,
338 Seiten, 12,90 Euro
Der Frieden ist 2008 nicht sicherer geworden: „Seit der Jahrtausendwende leben wir in einer Periode präzedenzloser Hochrüstung, dabei haben wir es nicht mehr mit zwei Staaten, sondern mit einer Vielzahl neuer Protagonisten zu tun.“ In dieser besorgniserregenden Situation haben sich die fünf deutschen Institute für Friedens- und Konfliktforschung in ihrem Friedensgutachten 2008 auf drei Themenbereiche konzentriert: Hochrüstung, neue Risiken infolge des Klimawandels sowie die Instabilität autoritärer Systeme. Die zusammenfassende Stellungsnahme der Herausgeber ist eher von Skepsis gekennzeichnet: „Wenn vorausschauende ökologische, entwicklungs- und friedenspolitische Maßnahmen international aufeinander abgestimmt werden, ist effektive Konfliktvermeidung möglich.“ So ist es, aber nur, wenn das zuvor Genannte möglich wäre.
Die Autoren fordern, dass die Europäer „antiquierte Machtbegriffe“ ablegen. Die Europäische Union eigne sich als so genannte „soft power“ ohnehin nicht zur Machtpolitik. Sie sei außer Stande, militärisch mit Großmächten um Einfluss zu konkurrieren. Ihre Stärke liege in der strukturellen, langfristigen Stabilisierung und Modernisierung gefährdeter Regionen. Das trifft jedoch nur mit Bezug auf die Modernisierung zu.
Wie in den Jahren zuvor gehen die Herausgeber davon aus, dass Macht und die mit ihr verknüpften politischen Konditionen einem Verfallsdatum unterliegen. Dies kann nur als fataler Irrtum angesehen werden. Nach welcher Logik Machtspiele noch immer betrieben werden, ist im Kaukasus-Konflikt zu beobachten. Der ehemalige stellvertretende US-Verteidigungsminister Richard Nye hat den USA vorhergesagt, dass der Verlust von „soft power“ auf Dauer auch den Verlust der „hard power“ nach sich zieht. Analog dürfte gelten: Verliert die softe Großmacht Europa ihre bescheidenen Fähigkeiten zur weltweiten Machtprojektion, so könnte die wichtige Eigenschaft der konsensorientierten „soft power“ ebenfalls verlorengehen.
Die 23 Einzelbeiträge des Friedensgutachtens bieten eine Vielzahl aktueller und informativer Einblicke. Jochen Hippler hat sich sachkundig mit Pakistan befasst – am Ende hofft er, dass die neue Regierung ihre sozialen Versprechen einlösen wird. Man muss aber wohl abwarten, welche Maßnahmen der nächste US-Präsident gegen die „dunklen Mächte“ im Nordwesten Pakistans ergreifen wird. Daniel Lambach und Tobias Debiel beschäftigen sich mit Staatsversagen und instabilem Autoritarismus, Michael Brzoska befasst sich in seinem Beitrag mit dem Klimawandel als Problem für Frieden und Sicherheit. Dazu lägen bislang nur Warnungen, aber keine sicheren Erkenntnisse vor, stellt er fest und fordert weitergehende Forschungen sowie Anpassungsstrategien für besonders gefährdete Regionen.
Künftig werden manche Transformations- und Schwellenländer „nationalstaatliche Sicherheitskalküle und Machtambitionen“ in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen, so die Herausgeber. Eine Begründung dazu bietet das Völkerrecht: Jeder Staat hat das Recht auf „materielle Selbstbehauptung“. Für den Erhalt des Weltfriedens gibt es viel zu tun.
Wolf Poulet
