Frustrierende Übung
Ein neues Gesetz allein wird in Sierra Leone die Korruption nicht besiegen
Sierra Leones Präsident Ernest Koroma hat Anfang September, ein Jahr nach seiner Wahl, ein neues Gesetz gegen Korruption verkündet. Es erhöht die Zahl der Tatbestände, die als Korruption bestraft werden können, und verschärft die Strafen. Und es verpflichtet Beamte in Sierra Leone, der Kommission zur Bekämpfung der Korruption (ACC) regelmäßig über ihre Vermögen Rechenschaft abzulegen. Präsident Koroma ist dieser Pflicht demonstrativ als Erster nachgekommen.
Schritte gegen die Korruption sind in Sierra Leone ohne Zweifel nötig. Bestechung, Vetternwirtschaft und der Missbrauch öffentlicher Mittel sind dort weit verbreitet. Koroma scheint entschlossen, für einen weniger korrupten Staatsapparat zu sorgen. Die Frage ist aber, ob ihm das gelingen kann.
Das Gesetz allein dürfte wenig bewirken. Schließlich waren viele korrupte Verhaltensweisen auch vorher verboten und sind trotzdem üblich. Manche Mitglieder von Koromas Kabinett gelten nicht als so integer wie der Staatschef; es ist möglich, dass sie – ähnlich wie Koromas Vorgänger Ahmad Tejan Kabbah – unter dem Druck der Geberstaaten Korruptionsbekämpfung als Schauspiel aufführen wollen. Die Justiz in Sierra Leone, die Gesetzesverstöße ahnden müsste, gilt zudem als käuflich und politisch erpressbar. Und die Erfahrung in Afrika lehrt, dass Korruptionsvorwürfe gern gegen politische Gegner eingesetzt werden.
Das entscheidende Problem aber ergibt sich aus der Struktur der politischen Herrschaft. In Sierra Leone, wo erst Anfang 2002 ein grausamer Krieg beendet wurde, ist wie in vielen Ländern Afrikas der Staat schwach und garantiert kaum die öffentliche Ordnung, geschweige denn Streitschlichtung und soziale Absicherung. Die finden die Menschen eher in informellen Gruppen wie Großfamilien, Dorfgemeinden, Kirchen, Berufsvereinigungen oder Geheimbünden. Solche Gruppen unterstützen politische Führer dabei, auf hohe Staatsposten zu gelangen, und erwarten dafür eine Beteiligung an den Pfründen – eine Straße für das Dorf, einen Zuschuss zu Krankheits- oder Begräbniskosten, Arbeitsplätze in der entsprechenden Behörde. Um ihre Gefolgschaft und damit ihre Macht zu erhalten, greifen die Führer dann in die Staatskassen. Sie bereichern sich damit nicht unbedingt persönlich, sondern folgen informellen Regeln der Machtausübung, die gebieten, was das Gesetz unter Strafe stellt.
Dieser Mechanismus hat Korruptionsbekämpfung in vielen Ländern Afrikas zur frustrierenden Übung gemacht – Kenia ist ein Paradebeispiel. Gesetze und Kommissionen haben hier wenig bewirkt. Das neue Gesetz in Sierra Leone setzt ein wichtiges Signal. Damit es darüber hinaus etwas bewirkt, braucht das Land einen allmählichen Wandel der politischen Kultur.
(bl)
