Unheimlicher Reichtum
Ghanas Ölfunde bergen Chancen für das Land, aber auch große Risiken
Von Andrea Stäritz
Mitte 2007 wurde vor der Küste Ghanas das größte Ölfeld Westafrikas entdeckt. Die Erkundung der dort lagernden Reserven läuft auf Hochtouren, ab 2010 sollen internationale Ölkonzerne das schwarze Gold fördern. Die Regierung erwägt die Einnahmen in einen Fonds einzuzahlen, damit das Geld nicht in dunklen Kanälen versickert. Aber noch sind Ghanas staatliche und gesellschaftliche Institutionen zu schwach, um Missbrauch zu verhindern.
Takoradi-Sekondi an der Atlantikküste, auf dem Flughafen der Ghana Air Force. Die Luft flimmert vor Hitze, junge Rekruten singen rhythmisch und versuchen sich im Gleichschritt. Auf dem Gelände stehen Container internationaler Ölfirmen wie Hess Oil, Kosmos Energy und Anadarko Ltd.. Rohre liegen herum, schwere Maschinen für den Tiefbau warten auf ihren Einsatz.
Von hier aus fliegt ein Helikopter die nächste Schicht Arbeiter auf die Bohrinsel Mahogany-1, die 65 Kilometer vor der Küste im Jubilee-Ölfeld liegt. Michael Dickson, Basis-Manager von Kosmos Energy, ist dank der Klimaanlage in seinem Büro auf dem Flughafen frisch und entspannt. Seine Aufgabe ist es, den reibungslosen Ablauf der Explorationsphase zu gewährleisten: Er ist verantwortlich für das Personal, deren Versorgung und die notwendige Technik. Dicksons Männer fertigen 3-D-Aufnahmen des Meeresgrundes an; die Testergebnisse sind vielversprechend. Der Öldruck und -fluss, der Gasausstoß und die Gasflamme geben Aufschluss über die Größe und Ergiebigkeit des Ölfeldes. Im Herbst sollen zwei Produktionsschiffe eintreffen – der erste Schritt zur Ölförderung.
Probebohrungen gibt es vor der Küste seit über zehn Jahren. Das britisch-kanadische Unternehmen Tullow Oil ging im Juni 2007 als erste Ölgesellschaft mit der Meldung in die Öffentlichkeit, dass Öl in wirtschaftlich verwertbaren Mengen vor Cape Three Points gefunden worden sei. Das Areal wurde Jubilee-Field benannt – ein Glücksfund im Jubiläumsjahr 50 Jahre nach der Unabhängigkeit Ghanas. Im Februar 2008 verkündete Kosmos hundert Kilometer weiter den nächsten Erfolg. Mittlerweile ist klar, dass das Ölfeld sich über zwei verschiedene Konzessionsgebiete und mehrere Bohrstellen erstreckt. Nach den letzten Testergebnissen vom Juni 2007 soll das Feld mehr als 1,3 Milliarden Barrel Öl umfassen, was ungefähr einem Achtel der nigerianischen Vorkommen entspricht. Von anfänglichen 60.000 Barrel pro Tag soll die Produktion im Jahr 2012 auf 300.000 Barrel hochgefahren werden. Die ghanaische Ölgesellschaft GNPC geht davon aus, dass das Konsortium aus Tullow, Kosmos, Anadarkow, Hess und anderen dann 3 Millionen US-Dollar pro Tag einnehmen wird.
Und was bleibt in Ghana hängen? GNPC als Anteilseigner im Konsortium bekommt 10 Prozent des Gewinns. Die Regierung erhofft sich zusätzlich rund 1 Milliarde US-Dollar aus Lizenzen, Zinsen und Steuern. Ghana wird mit dem Fund zum siebtgrößten Ölproduzenten Afrikas. Entlang der Küste sind aber weitere Konzessionen für Probebohrungen vergeben. Nach dem ersten Erfolg haben sich weitere 41 Firmen um Konzessionen beworben.
Angesprochen auf die Umwelt- und Sozialverträg im Jahr 2010 lichkeit des Projektes, senkt Michael Dickson die Stimme. „Der Begriff ist vielleicht nicht ganz passend, aber es ist so etwas wie ein ‚Zusammenprall der Kulturen’ da draußen“, sagt der Texaner und meint das traditionelle Fischerhandwerk in dieser Gegend und die Weltspitzentechnologie im Ölgeschäft. Laut Dickson haben die Ölfirmen mit den Folgen nichts zu tun: „Wir fördern das Öl und verkaufen es an die ghanaische Regierung. Unsere Technologie ist eine der saubersten.“ Der Rest sei Aufgabe der Regierung.
Thomas Manu von der ghanaischen Ölgesellschaft GNPC widerspricht: In den Verträgen sei festgeschrieben, dass die Betreiber der Plattformen für Ölverschmutzung und ähnliche Probleme zuständig seien; es gelte das Verursacherprinzip. Für den Fall von Havarien habe man einen Vertrag mit einer internationalen Versicherungsgesellschaft abgeschlossen. Manu betont, die GNPC, die mit 10 Prozent an der Ölförderung am Jubilee-Feld beteiligt ist, und die Regierung hätten genau geprüft, welche Firmen sie unter Vertrag nehmen. Allerdings sind weder die Öffentlichkeit noch das Parlament über die Kriterien dieser Überprüfungen informiert worden.
Das ghanaische Erdölgesetz (Petroleum Agreement) von 1984 regelt, unter welchen Bedingungen in dem Land Öl gefördert werden darf. Auf dieser Grundlage kann die Regierung mit Ölfirmen Verträge schließen. Das Parlament muss zwar zustimmen, laut Vitus Azeem von der Ghana Integrity Initiative (GII), dem lokalen Zweig von Transparency International, werden die Abkommen aber nur „abgenickt“. Warum, das erklärt Moses Asaga von der stärksten Oppositionspartei NDC, der Schattenminister für Energie und Bodenschätze: Der Teufel liege im Detail, und – ob Opposition oder nicht – „als Mitglieder des Parlaments werden wir erst informiert, wenn ein Abkommen fertig ausgehandelt ist und ratifiziert werden muss. Die Einzelheiten der Verträge werden hinter verschlossenen Türen verhandelt, zwischen dem Management von GNPC, dem Energieministerium und der ausländischen Ölgesellschaft. Details aus den Verträgen und zu den Lizenzen sind uns unbekannt“, sagt Asaga. Er hofft deshalb auf die Parlaments- und Präsidentenwahlen im Dezember: „Wenn wir die gewinnen, werden alle Fakten auf den Tisch kommen. Und wenn nötig, werden bereits geschlossene Verträge nachverhandelt.“
Die Opposition und nichtstaatliche Organisationen (NGOs) fordern nicht nur die Überarbeitung des Gesetzes von 1984, sondern insgesamt eine größere Beteiligung der Zivilgesellschaft. Doch dazu ist die Regierung nur begrenzt bereit und gesetzlich nicht verpflichtet. Zudem mangelt es an zivilgesellschaftlichen Institutionen und der Gesellschaft insgesamt an Erfahrung. Staatspräsident John Kufuor hat zeitgleich mit dem zweiten Ölfund im Februar 2008 die Entwicklung des Ölsektors zur Chefsache erklärt und dazu ein National Forum on Oil and Gas einberufen, um seine Vorstellungen Medien und Politikern zu präsentieren.
Ghana will sich beim Aufbau seiner Ölindustrie und der Verwertung der Öleinnahmen an internationalen „best practices“ und am norwegischen Ölfonds orientieren. Einnahmen aus dem künftigen Ölgeschäft sollen dann nicht ausschließlich in den Haushalt fließen, sondern unter Federführung der Zentralbank von dem Fonds in Staats- und Wertpapieren verwandelt und auf den internationalen Finanzmärkten angelegt werden. Die daraus resultierenden Einnahmen dienen in Norwegen als Pensionsfonds, Gewinne werden für Soziales und Gesundheit sowie für zinsgünstige Kredite an kleine und mittelständische Unternehmen verwendet.
So hat Präsident Kufuor Farouk Al Kasim, ein Experte für Öl-Management der norwegischen Regierung, in seinen Beraterstab aufgenommen. Der Stab soll bis zu den Wahlen im Dezember einen Masterplan für die ghanaische Ölindustrie, die Verwendung der Einnahmen und die Kontrolle des Sektors ausarbeiten.
Laut Mitarbeitern der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) fühlten sich die anderen Geber nach der Benennung des norwegischen Experten zunächst etwas düpiert. Denn bis dahin war Norwegen in Ghana entwicklungspolitisch gar nicht vertreten. Die GTZ hingegen kooperiert mit der Regierung seit Jahren im Bereich Management der öffentlichen Finanzen. Deutsche Berater helfen, das Steueraufkommen zu erhöhen, die Kontrolle von Einnahmen und Ausgaben zu verbessern und Korruption sowie Wirtschaftskriminalität zu bekämpfen.
Ghana ist deshalb nicht ganz unvorbereitet, wenn die Petrodollars demnächst fließen. Francis Ashiadey, ein Ökonom im Finanzministerium und Vorsitzender des ghanaischen Zweigs der internationalen Initiative für Transparenz in der Rohstoffförderung (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI), ist gut vertraut mit den Aufgaben, die auf das Land zukommen. Er erklärt die Eile, mit der Kufuor seinen Masterplan bis Dezember verabschieden will, mit der Notwendigkeit, möglichst schnell adäquate Institutionen und Kontrollmechanismen aufzubauen: „Jeder Ghanaer soll sich jederzeit darüber informieren können, wie viel Öleinnahmen zur Verfügung stehen und wie sie verwendet werden.“ Farouk Al Kasim indes hat laut ghanaischen Medienberichten Mitte Juli erklärt, Ghana müsse noch „mehr ernsthafte Anstrengungen“ an den Tag legen, um eine nationale Politik für den Ölsektor zu entwickeln und den gesetzlichen Rahmen sowie die für das Management zuständigen Institutionen zu überarbeiten.
Im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte steht zurzeit die Kontrolle der Einnahmen. Steve Manteau von Isodec, einer NGO, die sich für Transparenz im Bergbausektor einsetzt, lehnt die Idee eines Fonds nach norwegischem Vorbild ab: „Fonds laden zum Missbrauch ein, solange sie nicht unter parlamentarischer Kontrolle sind.“ Auch EITI habe beispielsweise keinen Zugang zu Daten über bereits existierende Fonds in Ghana. Darüber hinaus gebe es kein Gesetz zur Informationsfreiheit. Vitus Azeem von Transparency International in Ghana ergänzt, dass sich in der Vergangenheit Fonds, wie zum Beispiel der für den Bildungssektor, schon zu Schattenhaushalten entwickelt hätten. Bei der GTZ heißt es zudem, der Rechnungshof (General Auditor) funktioniere mehr schlecht als recht und auch die Behörde zu Korruptionsbekämpfung (Serious Fraud Office) arbeite nicht effektiv.
Vor acht Jahren war Präsident Kufuor mit dem Slogan „Null Toleranz für Korruption“ angetreten. Heute dagegen begnadigt er selbst Ex-Minister der Vorgängerregierung, die wegen Bestechlichkeit verurteilt worden sind. Ghanaische Zeitungen mutmaßen, Kufuor wolle dadurch seinen eigenen Kopf retten, falls seine Partei NPP im Dezember die Wahlen verliert. Die Korruption unter Kufuor ist das Lieblingsthema der Opposition, und die Regierung hat berechtigte Sorgen, dass es ihr nach einer Abwahl genauso an den Kragen gehen könnte wie den Mitgliedern der Vorgängerregierung.
Immerhin haben die ghanaischen Medien die Freiheit nachzuhaken und Vorfälle in die Öffentlichkeit zu bringen. Und trotz aller Kritik scheint Kufuor die Öffentlichkeit ernst zu nehmen. Das von ihm einberufene National Oil and Gas Forum hat eine breite Debatte darüber ausgelöst, ob das Öl ein Fluch oder ein Segen für Ghana ist. Im April fand ein Treffen auf regionaler Ebene statt, das – angelehnt an das National Forum – traditionelle Chiefs, die Distriktregierung der Western Region, das texanische Unternehmen Kosmos Oil, das eine Förderkonzession für diese Region hat, und die staatliche GNPC zusammenbrachte. Die Distriktregierung befürwortet einen Fonds, allerdings einen nur für die Region. Mit dem Geld müssten das Bildungswesen, Straßen und die Wasser- und Elektrizitätsversorgung dringend verbessert werden. „Die Western Region hat Gold, Bauxit, Edelholz und Kautschuk, und doch ist sie eine der ärmsten und unterentwickeltsten Regionen Ghanas“, sagt Kwesi Biney, der Chef der Distriktregierung. „Dieses Mal wollen wir von den Einnahmen profitieren.“ Auch der arme Norden fordert einen eigenen Entwicklungsfonds, gespeist aus den Öleinnahmen.
Die Ölfunde versprechen aber nicht nur Steuer- und Lizenzeinnahmen. Ghana sieht einem gigantischen Investitionsschub entgegen. Der US-Konzern Barclays Gerdi Group Incorporated zum Beispiel will eine 1,7 Milliarden US-Dollar teure Raffinerie und ein Zementwerk in der Western Region bauen. Bei Kwesi Biney geben sich potenzielle Investoren mittlerweile die Klinke in die Hand. Ihm ist aber durchaus klar, dass ohne Infrastruktur viele Geschäfte platzen werden.
Moses Asaga, der im Falle eines Wahlsiegs der oppositionellen NDC Ölminister werden soll, arbeitet an einem Konzept zur Förderung von Kapazitäten für die Ölindustrie. Zunächst müsse verstärkt für das Handwerk ausgebildet werden, Leute wie Schweißer oder Elektriker, die für die Infrastruktur, aber auch auf den Ölplattformen gebraucht werden. Außerdem sollten ghanaische Unternehmen als Kooperationspartner für ausländische Firmen aufgebaut werden, damit sie in die jeweiligen Wirtschaftszweige einsteigen können. Asaga denkt dabei an Projekte, die unmittelbar mit der Ölförderung zu tun haben wie den Bau von Unterkünften oder die Essensversorgung der Arbeiter, aber auch an den Bau eines Flugplatzes und eines Hafens. Die Politik müsse rechtzeitig die Weichen stellen, damit solche Aufträge nicht nur an ausländische Unternehmen gehen.
Die Ghana Integrity Initiative befürchtet indes, dass gerade solche Aufträge unter der Hand vergeben werden, und zwar noch vor den Wahlen im Dezember. Es locke das „signature money“, sagt Vitus Azeem von der GII, also Bestechungsgeld für Regierungsmitglieder, die Aufträge absegnen. Moses Asaga weiß aus seiner Zeit bei der GNPC und als Abgeordneter, dass die ghanaische Ölgesellschaft zumindest bis dieses Jahr Aufträge nie öffentlich ausgeschrieben hat. Mittlerweile sind Ausschreibungen von Regierungsbehörden durchaus in Ghanas Zeitungen zu finden. Allerdings fehlen die rechtlichen und politischen Instrumente, um die Vergabe zu überprüfen.
Dass es dabei nicht immer mit rechten Dingen zugeht, zeigt sich in Princess Town, einem Städtchen mit 7000 Einwohnern direkt am Cape Three Points. Hier wurden gleich nach dem Ölfund im Oktober 2007 gut 280 Hektar Land an eine britische Finanzholding verkauft, die dort ein 5-Sterne-Hotel bauen will. Das Land ist Teil eines Naturschutzgebietes, der einmalige Küstenregenwald steht seit 1949 unter internationalem Schutz. Laut dem Kaufvertrag zwischen der Finanzholding und der Gemeinde soll ein Drittel des Preises an Princess Town gehen und in ein neues Ausbildungszentrum investiert werden. Allerdings weiß niemand in Princess Town, wie hoch der Preis war, wie die Chiefs, die das Geld bekommen haben, in die Pflicht genommen werden können oder wie die Gemeinde den Schutz des Regenwaldes sicherstellen will.
Stattdessen haben die Bürger erfahren müssen, dass das Geld für Waffenkäufe benutzt wurde mit der Folge, dass ein seit 25 Jahren schwelender Streit zwischen den Chiefs eskalierte. Keine zwei Monate nach Vertragsabschluss kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit zwei Toten. Trotzdem: Auch in Princess Town hoffen die Menschen auf Fortschritt und Entwicklung dank der Ölwirtschaft. „Wenn ich nichts davon habe“, sagt der Fischer Ferguson Oguu, „dann meine Kinder.“
Ghana erlebt seit Ende der 1990er Jahre einen beeindruckenden wirtschaftlichen Aufschwung. Die Regierung verfolgt das ehrgeizige Ziel, ab 2010 Öl zu fördern. Das kann leicht dazu führen, dass das Land so wie zuvor in anderen Wirtschaftssektoren die Chance verpasst, eigene Unternehmen für die Ölindustrie aufzubauen. Andererseits hat Ghana im Vergleich zu anderen Ländern, die mit einem plötzlichen „Ölsegen“ konfrontiert waren, aufgrund der relativ stabilen Demokratie, einer regen Zivilgesellschaft und einer boomenden Wirtschaft eine gute Ausgangsposition. Sowohl die Regierung als auch die Opposition sind bemüht, die Ölfunde zum Vorteil des Landes zu nutzen. Nächstes Jahr wird sich zeigen, was davon Wahlkampf ist und was ernsthaftes Engagement und ob der durch das Öl beschleunigte Wirtschaftsaufschwung auch an der Küste und in den Dörfern ankommt.
Andrea Stäritz
ist freie Journalistin in Berlin und arbeitet außerdem als Wahlbeobachterin für die OSZE und die EU (zuletzt in der DR Kongo und Nigeria).
