Der schwierige Weg zur Demokratie
Katja Werthmann/Gerald Schmitt (Hg.)
Staatliche Herrschaft und kommunale Selbstverwaltung. Dezentralisierung in Kamerun
Brandes & Apsel, Frankfurt 2008,
196 Seiten, 19,90 Euro
Die Dezentralisierung der staatlichen Verwaltung ist in Kamerun ist – wie in anderen afrikanischen Ländern – ein hochpolitischer Prozess. Sie wurde unter dem Druck der Demokratiebewegung seit den 1990er Jahren begonnen und soll eine Vielzahl an Erwartungen erfüllen. Dazu zählt die wirksame Bekämpfung der Armut durch effektivere Beteiligung der Bürger und die Verlagerung staatlicher Dienstleistungen an die neu geschaffenen Gemeinden. Dieses Buch liefert eine kritische Bestandsaufnahme der Erfahrungen, die seit den 1990er Jahren in Kamerun mit Dezentralisierung gemacht wurden. Die Fallstudien aus acht Kommunen liefern Momentaufnahmen aus dem Jahr 2005 und beschreiben teilweise auch Entwicklungen aus der jüngsten politischen Geschichte Kameruns. Sie zeigen die Potentiale und Schwierigkeiten, die eine solche Reform mit sich bringt: größere Mitspracherechte und politische Beteiligung der Bürger ebenso wie Machtkämpfe zwischen Staat, Gemeinden, Lokalpolitikern und traditionellen Führern, die den Reformprozess aufhalten wollen.
Kameruns Regierung, zu Recht als de facto-Einparteiensystem dargestellt, setzt alles daran, ihre Macht möglichst uneingeschränkt aufrecht zu erhalten. Sie ist bemüht, die parteipolitische Dynamik auch auf lokaler Ebene unter Kontrolle zu halten. Die aufgeführten Beispiele belegen, dass es nicht gelungen ist, „Demokratisierung von unten“ zu verwirklichen. In den Kommunen, in denen dezentrale Strukturen etabliert worden sind, finden weder demokratische Wahlen noch Gemeinderatssitzungen statt. Es werden keine Steuern gezahlt, eine lokale wirtschaftliche Entwicklung ist nicht erkennbar. Dezentralisierung führt also nicht automatisch zur Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen. Vielmehr werden neopatrimoniale Handlungsmuster auf lokaler Ebene reproduziert.
Die Autoren ziehen folgendes Fazit: In Ländern, die weitgehend autoritär regiert werden, stößt die Förderung der Demokratisierung durch Dezentralisierung an enge Grenzen. Zunächst müssten wesentliche Fortschritte bei der Demokratie auf nationaler Ebene und im gesamten politischen System erzielt werden. Dezentralisierung und Demokratisierung auf nationaler Ebene müssten deshalb gleichzeitig gefördert werden.
Die Beobachtungen in diesem Buch bestätigen viele Thesen und Befunde zur Dezentralisierung in anderen afrikanischen Ländern. Zugleich wird aber deutlich, dass der Dezentralisierungsprozess in jedem Land anders abläuft und immer neu gestaltet wird.
Dieter Hampel
