Studien
Andrea Warnecke (Hg.)
Diasporas and Peace. A Comparative Assessment of Somali and Ethiopian Communities in Europe
Bonn International Center for Conversion, Mai 2010, 118 Seiten, www.bicc.de/publications/briefs/brief-42.html
Das Forschungsprojekt DIASPEACE hat untersucht, wer sich in Diaspora-Gruppen aus Äthiopien und Somalia in Europa engagiert, wie die Menschen über die politischen Verhältnisse in ihrer Heimat denken und inwiefern sie mit Konferenzen und Lobbyarbeit auf politische Prozesse in ihren Herkunftsländern einzuwirken versuchen. Der Studie zufolge haben viele Mitglieder der meist gut organisierten Gruppen ein relativ hohes Bildungsniveau und stehen wirtschaftlich besser da als die meisten Migranten. Viele Gruppen seien aufgrund langer persönlicher Kontakte ihrer Mitglieder untereinander entstanden. Durchschnittlich habe eine Gruppe 20 Mitglieder, die kulturelle Veranstaltungen organisieren, Sport treiben oder Sprachunterricht und Hilfe bei Amtsgängen anbieten.
Das politische Engagement variiere stark je nach Land, in dem die Diaspora-Gruppe beheimatet ist. In den Niederlanden erhalten äthiopische Gruppen laut der Studie beispielsweise mehr finanzielle Unterstützung vom Staat oder von nichtstaatlichen Organisationen als in Deutschland. Auch die Zusammenarbeit zwischen äthiopischen Gruppen und anderen politischen Organisationen sei besser als hierzulande. In beiden Staaten hoffe die Mehrheit der Äthiopier auf mehr Demokratie und politische Beteiligung für die Menschen in ihrem Heimatland. Der politische Austausch mit Äthiopiern vor Ort werde allerdings zunehmend von der Regierung dort behindert.
Der somalischen Diaspora gehe es in Finnland vergleichsweise gut. Sie könne mehr Friedens- und Entwicklungsarbeit leisten als die somalischen Diasporas in Italien und Großbritannien, weil sie in Finnland leichter an Spenden komme. Insgesamt wird die Zusammenarbeit von äthiopischen sowie somalischen Diaspora-Gruppen in Europa untereinander als eher schlecht eingestuft. Die Gruppen seien vor allem entlang ethnischer und politischer Trennlinien gespalten. Generell sei die politische Arbeit zugunsten der Heimatländer aufgrund der räumlichen Trennung schwierig. Auch die kulturelle Distanz werde größer, je länger die Diaspora andauere.
(fe)
Joshua W. Busby
After Copenhagen. Climate Governance and the Road Ahead
Council on Foreign Relations, New York, August 2010, 23 Seiten, www.cfr.org/thinktank/iigg
Für Joshua Busby hat der Gipfel in Kopenhagen Ende 2009 gezeigt, dass Weltkonferenzen ungeeignet sind, einen Durchbruch in der globalen Klimapolitik herbeizuführen. Dabei bewertet Busby die Ergebnisse noch erstaunlich milde: Industrie- und Schwellenländer hätten sich in Kopenhagen auf bedeutende Emissionsminderungen verständigt und die Industrieländer hohe Transfers für Klimaschutz und Anpassung im Süden versprochen. Der Ansatz, bindende Emissionsziele international zu vereinbaren, sei aber gescheitert. Nun sei klar, dass nur nationale Entscheidungen die für den Klimaschutz nötigen Regeln setzen können: Jeder Staat erklärt eigene Ziele, die international nur geprüft werden.
Doch Klimaschutz ist laut Busby das größte Problem kollektiven Handelns überhaupt: Staaten tun nichts, weil ihre Anstrengungen nutzlos sind, wenn nicht alle mitziehen. Daher seien globale Institutionen nötig. Jetzt sei der Moment, wo sie für den Klimaschutz gestaltet werden können.
Sie haben laut Busby fünf Aufgaben: Erstens verlässliche Informationen bereitstellen – das tut der internationale Klimarat (IPCC), dessen Ansehen die Regierungen laut Busby dringend schützen sollten. Zweitens muss die Klimapolitik global koordiniert werden. Laut Busby soll das für Anpassungen an Klimaänderungen weiter das Sekretariat der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) übernehmen; dort sind arme Länder vertreten, die diese Frage besonders betrifft. Doch über Treibhausgas-Reduktionen solle, auch wenn das Legitimitätsfragen aufwerfe, besser in kleineren Gruppen von Staaten gesprochen werden – zum Beispiel über Waldschutz unter den Ländern mit dem meisten Wald plus den Hauptgeldgebern, über mögliche Handelsbeschränkungen gegen „Klimasünder“ in der OECD (in der Welthandelsorganisation werde man kaum einen Konsens finden). China und die USA müssten bilateral ihre gegenseitige Blockade brechen.
Die dritte globale Aufgabe ist der Finanztransfer, die vierte die Überprüfung der nationalen Klimaziele. Diese empfiehlt Busby zu entpolitisieren: Man solle sich auf verlässliche Messungen konzentrieren und die heikle Frage der Souveränität vorerst umgehen. Fünftens müssten nationale Regelwerke, zum Beispiel für einen Emissionshandel, global verzahnt werden.
Busbys Perspektive ist realpolitisch: Er fragt, welche technische Emissionsminderung politisch erreichbar ist unabhängig davon, ob sie zur Abmilderung der Erderwärmung auch ausreicht. Sein Blick ist ein US-amerikanischer, als solcher aber lehrreich. So betont er, Handelsbeschränkungen für Klimasünder müssten möglich sein, weil sonst kein Klimaschutzgesetz in den USA innenpolitisch durchsetzbar wäre. Ohne ein solches Gesetz, betont er, ist aber keinerlei globaler Fortschritt möglich.
(bl)
