Im Kampf gegen die Destabilisierung des Klimas müssen viele Mittel kombiniert werden

Von Christoph Bals

Den Regierungen stehen wirksame Instrumente zum Klimaschutz zur Verfügung – darunter der Emissionshandel, Steuern auf den Ausstoß von Kohlendioxid, die Förderung von erneuer­baren Energien und Energieeffizienz sowie Waldschutz. Diese müssen aber sorgfältig aufeinander abgestimmt sein, um die nötige Abkehr von Kohle, Erdöl und Erdgas und eine höhere Energieeffizienz zu erreichen. Internationale Verpflichtungen und nationale Initiativen müssen sich ergänzen.

Sinkende Ernteerträge, zunehmende Wasserprobleme, ein Anstieg des Meeresspiegels: In den vergangenen zwei bis drei Jahren sind so viele Folgen und Großrisiken des globalen Klimawandels bekannt geworden, dass führende Klimawissenschaftler kalte Füße bekommen. Der Temperaturanstieg droht Schwellenwerte – sogenannte Kipp-Punkte – zu überschreiten, jenseits deren der Bestand des Eispanzers in Grönland, des Amazonas-Regenwalds und des indischen Monsun gefährdet ist. Zugleich sind die weltweiten Emissionen des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) von 2000 bis 2007 pro Jahr dreimal schneller gestiegen als im Jahrzehnt zuvor.

Die Politik hingegen kommt nur schleppend voran. Bei der Europäischen Union (EU), die als Vorreiterin in den internationalen Verhandlungen noch in diesem Jahr wesentliche Teile ihres Energie- und Klimapaketes verabschieden will, hat nach den mutigen Vorschlägen der Kommission nun die Stunde der Lobbyisten geschlagen. Bei Autos, Kohlekraftwerken und der Industrie sind Weichspüler am Werk und versuchen die Vorlagen zu entschärfen.

Ende nächsten Jahres sollen die Regierungen der Welt in Kopenhagen einen neuen Klimapakt beschließen. Kann der Gipfel tatsächlich das Signal für eine Wende setzen? Welche Rolle kann ein Kopenhagen-Abkommen dabei spielen und welcher ergänzender Instrumente bedarf es dazu? Die gute Nachricht vom Weltklimarat (IPCC) aus dem Jahr 2007 ist: Ernsthafter weltweiter Klimaschutz kann wesentlich kostengünstiger sein als bisher angenommen. Voraussetzung dafür sind allerdings politische Rahmenbedingungen, die die erforderlichen Innovationen – einen Wettlauf bei den Klimaschutztechnologien sowie Energieeffizienz und Erneuerbare Energien - fördern.

Die Politik hat mit dem Emissionshandel und der CO2-Steuer zwei wirksame Instrumente, um ein internationales CO2-Preissignal zu setzen. Beide haben jedoch  Vor- und Nachteile. Im Rahmen des Emissionshandels, den es zunächst in der EU und seit jüngster Zeit auch in einer Reihe von US-Bundesstaaten gibt, können Unternehmen, die mehr Kohlendioxid emittieren wollen, als es die stetig sinkenden Ziele erlauben, dafür Zertifikate von anderen Firmen kaufen, die weniger ausstoßen, als sie dürfen. Je größer die Nachfrage oder je geringer das Angebot an Zertifikaten, desto höher ist der Preis für eine Tonne CO2 – und desto größer ist der Anreiz, Emissionen zu verringern.

Eine CO2-Steuer hingegen erhöht den Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen direkt, nicht über den Umweg einer Steuerung der erlaubten Menge von Emissionen. Die Steuersätze steigen Jahr für Jahr und werden zuvor festgelegt. Jeder Bürger, der ein Auto kauft, und jeder Investor kann sich damit ausrechnen, welchen CO2-Preis er im Lauf der Zeit bezahlen muss. Allerdings ist bei einer Steuer nicht sicher, dass angestrebte Reduktionsziele tatsächlich erreicht werden. Anders beim Emissionshandel: Dort können zwar die Preise stark schwanken. Weil die Reduktionsziele für die nächsten Jahre jedoch bereits beim Start des Handels festgelegt werden, ist klar, dass sie auch erreicht werden.

Allerdings können sie völlig unzureichend sein. Die EU hat in der ersten Phase des Europäischen Emissionshandels mehr Zertifikate vergeben, als gebraucht wurden. Sobald das klar wurde, brach der CO2-Preis zusammen – der Anreiz, Emissionen zu reduzieren, war dahin. Ein zweiter zentraler Fehler bestand darin, dass die Emissionsgutschriften kostenlos verteilt wurden. Das bedeutete eine Riesensubvention für die großen Energieversorger. Sie erhielten die Zertifikate kostenlos, rechneten sie aber als Kosten in die Energiepreise ein und ließen so die Verbraucher dafür zahlen. Drittens durfte ein zu hoher Anteil der Reduktionsleistung mit Investitionen in kostengünstige – und zum Teil zweifelhafte – Klimaschutzprojekte im Ausland erbracht werden (siehe dazu den Beitrag auf Seite 22).

Um den Anreiz zu Kohlendioxid-Einsparung zu steigern, hat die EU-Kommission  im Januar 2008 vorgeschlagen, dass von 2013 an die Energieversorger und spätestens ab 2020 auch alle anderen Unternehmen, die verpflichtet sind, CO2 zu reduzieren, ihre Emissionsrechte ersteigern müssen. Dagegen laufen die Lobbyisten Sturm. Zwar ist die deutsche Regierung mit Blick auf den Elektrizitätssektor hart geblieben. Aber gegenüber der Industrie hat sie bereits weitgehend nachgegeben und versucht nun, deren Interessen in der EU durchzusetzen: Diese solle weiter fast alle Emissionsrechte kostenlos bekommen.

Der Emissionshandel hat den weiteren Vorteil, dass seine Ziele im Rahmen der Vereinten Nationen verhandelt werden können. Für Steuern gilt das nicht. Im Laufe von 15 Jahren UN-Klimaverhandlungen hat sich gezeigt, dass für viele Staaten die internationale Festlegung von Steuern ein Tabuthema ist. Selbst in der EU kann es Beschlüsse darüber nur mit Einstimmigkeit geben, während der Emissionshandel als Umweltmaßnahme mit einfacher Mehrheit beschlossen werden kann. Wenn darüber hinaus in einem globalen Emissionshandel die Ziele für die Staaten gerecht gesetzt werden und sich langfristig an gleichen Emissionsrechten für alle orientieren, dann könnte ein kontinuierlicher Geldfluss von den Industrie- in die Entwicklungsländer entstehen.

Für alle Sektoren, die nicht vom Emissionshandel betroffen sind – das sind in der EU Haushalte, kleinere Wirtschaftsbetriebe und der Verkehr –, kann jedoch eine Ökosteuer, die Jahr für Jahr um einen festgelegten Satz steigt, das gewünschte Minderungssignal erbringen. Das gleiche gilt für Staaten, die nicht am Emissionshandel teilnehmen – derzeit spielt China mit dem Gedanken, eine Ökosteuer einzuführen. Die Einnahmen aus einer solchen Steuer oder der Versteigerung von Emissionsgutschriften können für den nationalen und internationalen Klimaschutz, aber auch zur Unterstützung der sozial schwachen Bevölkerungsgruppen genutzt werden, die von steigenden Energiepreisen besonders betroffen sind.

Ergänzend zum Preissignal bedarf es gezielter Instrumente für bestimmte Technologien. Immer vehementer wird ein Moratorium für den Neubau von Kohlekraftwerken  diskutiert. Derzeit sind weltweit über 800 Kohlekraftwerke in der Planung. Wird auch nur ein Teil davon gebaut, sind alle ernsthaften Klimaziele hinfällig. James Hansen, der Klimachef der US-amerikanischen Raumfahrtbehörde NASA, hat vorgerechnet: „Öl wird nicht über den künftigen Klimawandel entscheiden. Die Kohle wird es sein.“ Im Frühjahr 2008 appellierte er in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, Deutschland solle eine Vorreiterrolle für ein weltweites Kohlemoratorium einnehmen, solange CO2 aus Kohlekraftwerken nicht aufgefangen und in geologischen Formationen gespeichert werde (siehe dazu den Beitrag auf Seite 22). Mit einem solchen Moratorium könne „die globale Klimakrise zu 80 Prozent“ gelöst werden.

Ein Kohlemoratorium ist eine enorme Aufgabe, ist doch die Kohle heute die weltweit größte und am schnellsten wachsende Quelle für die Stromerzeugung. Aber die von der EU proklamierte Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf weniger als zwei Grad ist nur zu erreichen, wenn diese neuen Kohlekraftwerke entweder wieder stillgelegt oder so umgerüstet werden, dass die CO2-Emissionen aufgefangen und unter der Erdoberfläche gelagert werden. Hansen schlägt deshalb vor, dass Deutschland und Großbritannien zunächst ein Kohlemoratorium in der EU durchsetzen, bis es Gesetzte gibt, die regeln, dass neue Kraftwerke mit der Technik zur Abscheidung und Speicherung von CO2 ausgerüstet werden müssen. Die neue US-Regierung solle dann im Jahr 2009 nachziehen. Ein Kohlemoratorium des Westens wäre eine exzellente Gesprächsgrundlage für den Dialog mit Schwellenländern. Ihnen müssten die Industrieländer technologische Hilfen für die CO2-Abscheidung gewähren – etwa im Rahmen des Kopenhagen-Abkommens. Ein solcher Schritt könnte dazu beitragen, dass Effizienz und erneuerbare Energien die Zukunft bestimmen.

1991 stellte die Umweltorganisation Greenpeace ein Energiekonzept für Deutschland mit einem revolutionär erscheinenden „Öko-Szenario“ vor: Bis zum Jahr 2010 könnten allein die Windkraftwerke in Deutschland 30 Milliarden Kilowattstunden Strom im Jahr erzeugen, hieß es darin. Tatsächlich brachte es die Windenergie schon im Jahr 2006 auf diese Leistung und damit auf einen Anteil von fünf Prozent am deutschen Stromverbrauch. Alle alternativen Energien zusammengenommen deckten im Jahr 2007 bereits 14 Prozent des Strombedarfs. Möglich gemacht haben diesen Erfolg das Stromeinspeisegesetz der Bundesregierung unter Helmut Kohl aus dem Jahr 1991 und dann vor allem das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das die rot-grüne Bundesregierung 1999 auf den Weg gebracht hatte.

Seither wird Strom aus Wasser- und Windkraft, Sonnenenergie, Biomasse, Geothermie und Grubengas zu festen Sätzen vergütet. Betreiber geeigneter Netze sind gesetzlich zur „vorrangigen Aufnahme“ und zur Vergütung des erneuerbar erzeugten Stroms verpflichtet. Zudem garantiert das Gesetz Anlagenbetreibern 20 Jahre lang diese Vorzugsvergütung. Damit können sie planen und investieren. Das Eneuerbare-Energien-Gesetz hat einen regelrechten Boom kleiner, dezentraler Anlagen ausgelöst. Es ist damit zu rechnen, dass 2020 mindestens 25 bis 30 Prozent des Elektrizitätsbedarfs in Deutschland aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. Wegen seines Erfolges ist das Gesetz auch zum Exportschlager geworden. Andere EU-Staaten wie Spanien und Griechenland, aber auch die Türkei, Brasilien und Indien – insgesamt 47 Länder – fördern inzwischen mit vergleichbaren Rahmenbedingungen Ökostrom. China will bis 2020 mit Hilfe einer ähnlichen Regelung 17 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Energien decken.

Bei der Energieeffizienz haben die EU und Deutschland bisher aber versagt, hier lohnt sich ein Blick nach Japan. Die Regierung in Tokyo hat schon vor zehn Jahren dynamische Standards für den Energieverbrauch nach dem so genannten Top-Runner-Prinzip eingeführt. Zu einem bestimmten Stichtag wird in einer Marktübersicht das jeweils energieeffizienteste Modell einer Branche ermittelt, sei es bei Staubsaugern, Flachbildschirmen, Kühlschränken oder Autos. Die Effizienz dieser Top-Runner wird dann zum Standard erklärt.

Ein regelrechter Wettlauf, Effizienz-Vorreiter zu sein, wird in Gang gesetzt. Die Käufer erhalten sparsamere Geräte, ihre Stromrechnung und der Stromverbrauch sinken.  Seit der Einführung dieses Prinzips hat sich die Energieeffizienz japanischer Haushaltsgeräte deutlich besser entwickelt als in der EU. Laut Greenpeace ist in einem Zeitraum von sechs bis acht Jahren der Stromverbrauch bei Videorecordern um 59 Prozent, der von Klimaanlagen um 63 Prozent und der von Computern sogar um 83 Prozent gesunken. Nicht jedes Detail an der japanischen Regelung überzeugt, aber die Einführung dynamischer Standards in Europa ist überfällig. Im Koalitionsvertrag vom November 2005 hat die Bundesregierung das Ziel formuliert, „die europäischen Initiativen zur Verbesserung der Energieeffizienz zu unterstützen und auf ein europäisches Top-Runner-Programm hinzuwirken“. Eine vergleichbare Richtlinie hat die EU jedoch bislang nicht verabschiedet.

Ergänzend zum Umbau des Energie- und Verkehrssystems ist der Schutz von Wäldern nötig. In Deutschland ist der Wald zwar durch Schadstoffe geschwächt, aber es wachsen mehr Bäume nach, als geschlagen werden. Auf der Südhalbkugel der Erde sieht das ganz anders aus. Im Amazonasbecken, im Kongo, auf Borneo und auf den Philippinen – Jahr für Jahr gehen vor allem in den Tropen riesige Waldflächen und damit wichtige CO2-Speicher verloren. Sie müssen Weiden für Rinderherden und Sojaplantagen weichen. Zudem führt der Biosprit-Boom dazu, dass vor allem in Indonesien und Malaysia auf Kosten des Regenwalds immer mehr Palmöl angebaut wird. Zusätzlich zwingt die Armut kleine Bauern, in den Wäldern neue Flächen für Felder zu erschließen und so ihr Überleben zu sichern.

Für den Schutz des Regenwaldes sprechen nicht nur die klimaschädlichen Folgen der Abholzung. Der Erhalt der Artenvielfalt, die Wasserversorgung und soziale Gründe sind ebenso wichtig. Seit dem Klimagipfel in Bali im Dezember 2007 wird erstmals darüber verhandelt, mit welchen klimapolitischen Mitteln der Waldschutz erreicht werden kann. Bis zum Klimagipfel Ende 2009 in Kopenhagen soll eine Einigung erzielt sein.

Waldschutz kostet Geld. Vor allem sollen die Länder unterstützt werden, die dafür sorgen, dass weniger oder im besten Fall gar kein Wald mehr vernichtet wird. Viele Beteiligte hoffen darauf, dass der Waldschutz in den Emissionshandel einbezogen wird. Dies hätte jedoch fatale Konsequenzen:. Stromversorger könnten dann zum Beispiel neue Kraftwerke bauen und die erforderlichen Emissionszertifikate von Staaten kaufen, die ihre Wälder unter Schutz stellen. Damit wäre zwar dem Wald, aber nicht dem Klima geholfen. Der Waldschutz träte an die Stelle der notwendigen großen Transformation des Energie-, Verkehrs- und Gebäudesystems, statt diese zu ergänzen.

Zum Beispiel würden, wenn das Tempo der Abholzung des tropischen Regenwalds um die Hälfte verringert wird, unter einem solchen System Zertifikate für den Ausstoß drei Milliarden Tonnen CO2 in das Emissionshandelssystem gespült. Sollten sich die Industrieländer nächstes Jahr in Kopenhagen verpflichten, im Durchschnitt ihre Emissionen um 25 Prozent gegenüber 1990 zu verringern, dann entspräche das einer globalen Einsparung von vier Milliarden Tonnen.

Das heißt die Industrieländer müssten nur noch ein Viertel des CO2-Ausstoßes zu Hause vermeiden; den größten Teil der erforderlichen Reduktion könnten sie mit Zertifikaten aus dem Schutz des Regenwaldes abdecken. Die EU-Kommission hat den Irrsinn einer solchen Kompensation erkannt. Sie schlägt vor, den notwendigen Waldschutz aus der Versteigerung von Emissionsgutschriften zu bezahlen, nicht aber den Erhalt von Tropenwäldern auf die Reduktionsziele in den Industrieländern anzurechnen. Damit wäre dem Klima- und dem Waldschutz gleichermaßen gedient. Ohne ein wegweisendes internationales Klimaabkommen in Kopenhagen wird es nicht gelingen, das notwendige Gesamtpaket zum Schutz des Klimas durchzusetzen: Internationale Reduktionsziele, verknüpft mit einem sich schrittweise globalisierenden Emissionshandelssystem, das ein internationales CO2-Preissignal generiert, sowie mit einem ausreichend finanzierten Waldschutzmechanismus wird es sonst in absehbarer Zeit nicht geben.

Andererseits ist klar, dass ein internationaler Klimapakt mit all den notwendigen Kompromissen allein nicht die erforderliche Dynamik für eine Energiewende erzeugt. Regierungen können Erneuerbare-Energien-Gesetze, den Top-Runner-Ansatz und ähnliche intelligente Regulierungen national durchsetzen. Durch Bündnisse  zwischen den Vorreitern könnte zusätzlich international Schwung erzeugt werden. Es wäre töricht, internationale und einzelstaatliche Ansätze gegeneinander auszuspielen, statt sie aufeinander zu beziehen.

Christoph Bals
ist Politischer Geschäftsführer von Germanwatch in Bonn.

Wie bestimmt man Treibhausgasemissionen?

Deutschland hat im Jahr 2006 nach Angaben des Umweltbundesamtes 1.005.215 Tonnen Treibhausgase ausgestoßen (Kohlendioxid-Äquivalente). Mit 87,6 Prozent hatte Kohlendioxid (CO2) den mit Abstand größten Anteil, gefolgt von Lachgas (N2O) mit 6,3 Prozent und Methan (CH4) mit 4,6 Prozent.

Wie kommt das Amt zu diesen Zahlen? Die Grundlage der Berechnung sind Daten zu den Quellen der Emissionen. Die größte ist der Energieverbrauch zum Beispiel in der Industrie, im Verkehrssektor und für Gebäudeheizungen, er trägt 81,5 Prozent bei. Um daraus den Treibhausgasausstoß zu ermitteln, multipliziert das Umweltbundesamt die Menge der verbrannten Energieträger mit einem Emissionsfaktor, der je nach Energieträger variiert – für Braunkohle ist er höher als für Erdgas, weil bei der Kohleverbrennung mehr CO2 freigesetzt wird.

Andere wichtige Emissionsquellen sind die Landwirtschaft und bestimmte industrielle Prozesse. Bei der Herstellung von Zement zum Beispiel löst sich das im Kalkstein gespeicherte CO2 und entweicht in die Atmosphäre. Als Grundlage für die Berechnung der Emissionen aus dieser Quelle dient die jährliche Zementproduktion in Deutschland. Diese wird wiederum mit einem Emissionsfaktor multipliziert, der angibt, wie viel CO2 pro Tonne Zement freigesetzt wird.

Wie aufwändig es ist, die Emissionen zu berechnen, verdeutlicht das Verfahren zur Bestimmung des von der Landwirtschaft verursachten Ausstoßes. Kühe (und anderes Vieh) produzieren Methan während der Verdauung. Um die Menge zu berechnen, wird nicht nur zwischen Vieharten unterschieden, sondern sogar zwischen unterschiedlichen Kuhrassen sowie unterschiedlichen Haltungsformen: Weil der Zuchtbulle im Stall und die Milchkuh auf der Weide nicht die gleiche Menge Methan produzieren, werden unterschiedliche Emissionsfaktoren zugrunde gelegt.

Gase wie Methan oder Lachgas schädigen das Klima deutlich stärker als CO2. Um den Gesamtausstoß zu ermitteln und die Anteile miteinander vergleichen zu können, werden sämtliche Emissionen in CO2-Äquivalente umgerechnet – das heißt in die Menge CO2, die dieselbe Klimawirkung hätte. Die Industrieländer müssen dem in Bonn ansässigen Sekretariat der UN-Klimarahmenkonvention jährlich Bericht über ihren Treibhausgasausstoß erstatten.

Die Entwicklungsländer sind von dieser Pflicht – wie von der Pflicht zur Emissionsminderung – noch befreit. Dort ist die Datenlage in der Regel schlechter als in Industrieländern und die Fehlermarge in den Angaben zu Treibhausgasemissionen entsprechend größer.

(ell)

welt-sichten 10-2008