Kurz notiert
Kapitalflucht und Steuervermeidung kosten die Entwicklungsländer jährlich zwischen 500 und 800 Milliarden US-Dollar. Das ist ein Mehrfaches der jährlich an sie geleisteten öffentlichen Entwicklungshilfe der reichen Industrieländer. Die Geberländer sollten diesen Themen deshalb mehr Aufmerksamkeit schenken, fordern die Deutsche Welthungerhilfe und terre des hommes in ihrem diesjährigen Bericht zur „Wirklichkeit der Entwicklungshilfe“, den sie Ende Oktober in Berlin vorgestellt haben. Jeder Euro, der in den Entwicklungsländern in den Aufbau effektiver staatlicher Finanzsysteme fließe, könne dort ein Vielfaches an Einnahmen generieren. Die beiden Hilfsorganisationen fordern die Bundesregierung und das Entwicklungsministerium zudem dazu auf, sich stärker als bisher für international verbindliche Regelwerke gegen Kapitalflucht und Steuervermeidung einzusetzen. Die Entwicklungsländer müssten befähigt werden, Steuer- und Zolleinnahmen für Entwicklungszwecke nutzbar zu machen. Der Bericht weist außerdem darauf hin, dass ausländische Investoren ihre Gewinne aus den zahlreichen Sonderwirtschaftszonen in den Ländern des Südens abzögen. Auch das trage dazu bei, dass die öffentlichen Kassen der armen Länder leer und ihre Ökonomien schwach blieben. Scharf kritisierten die Hilfsorganisationen bei der Vorstellung ihres neuen Berichts in Berlin, dass Deutschland – im Gegensatz zu vielen anderen Ländern – die Antikorruptionskonvention der UN noch immer nicht ratifiziert hat.
(di)
