Wer Frieden will, muss auch mit den Bösen reden
Gute Noten für Schweizer Konfliktmediation in Afrika
Afrikanische Staaten wollen ihre Konflikte selbst schlichten, doch die Schweiz ist als Vermittlerin gefragt. Das zeigte eine Konferenz des Außenministeriums im Oktober in Bern. Das Schweizer Engagement für den Frieden und die Unterstützung von Friedensprozessen wird ausgebaut.
„Für unser Engagement in Afrika werden wir von unseren afrikanischen Partnern und der internationalen Gemeinschaft oft gelobt“, resümierte Außenministerin Micheline Calmy-Rey vor rund 400 Teilnehmenden der Konferenz „Vermittlung bei Konflikten in Afrika“ Mitte Oktober in Bern. In der Schweiz selbst hingegen ist die Bundesrätin für die Vermittlungsdienste kritisiert worden. So etwa dafür, dass im Auftrag des Außendepartements ein Schweizer Mediationsexperte in Uganda mit dem vom Internationalen Strafgerichtshof angeklagten Führer der Rebellenbewegung Lord’s Resistance Army (LRA), Joseph Kony, gesprochen hat.
„Wer Frieden machen will, muss sich mit den Konfliktparteien an den Tisch setzen, auch mit den Kommandanten einer Rebellenbewegung, die möglicherweise Kriegsverbrechen begangen haben“, sagte Calmy-Rey. Das bedeute nicht, dass man diese Verbrechen entschuldige. Die Schweiz habe 2006 die Vermittlerrolle in Uganda nur unter klaren Bedingungen akzeptiert und eine Amnestie für Kony und seine Kommandanten ausgeschlossen. Zwar hat der LRA-Führer den ausgehandelten Friedensvertrag letztlich nicht unterschrieben, doch das vom Schweizer Experten Julian Hottinger ausgearbeitete Waffenstillstandsabkommen hat immerhin zur Befriedung des seit Jahrzehnten vom Krieg geplagten Nordens von Uganda beigetragen.
Stella Sabiiti, die bei der Afrikanischen Union (AU) für Friedensförderung verantwortlich ist, unterstützt das Vorgehen der Schweizer Vermittler: „Zum Glück hat sich die Schweiz beteiligt“, sagte die Uganderin in Bern. Obwohl Sabiiti selbst von der Lord’s Resistance Army gefoltert wurde, plädiert sie für den Dialog: Man müsse auch mit den „Bösen“ verhandeln, wenn man noch größeres Leid verhindern wolle. Besonders hilfreich seien von der Schweiz initiierte Workshops, welche die unterschiedlichen Akteure zum Verhandeln befähigten.
In Darfur will die Schweiz deshalb in Absprache mit der AU und den UN den verschiedenen Rebellengruppen Hilfe beim Aufbau von Fähigkeiten und Kenntnissen in den Bereichen Menschenrechte, Humanitäres Völkerrecht, staatliche Institutionen, Friedensprozesse und insbesondere zur Verhandlungsführung anbieten. Dass solche Workshops zur Bearbeitung von Konflikten beitragen können, zeigt das Beispiel der Zentralafrikanischen Republik: Dort haben Mitglieder der Regierung, der Oppositionsparteien, der Zivilbevölkerung und der Rebellenbewegungen in Rollenspielen erfahren, dass man mit dem „Feind“ zusammen Lösungen erarbeiten kann. Für Laurie Nathan vom „Centre for Conflict“ in Südafrika hat die Schweiz „den klaren Vorteil ihrer Neutralität und weder eine koloniale Vergangenheit noch Hintergedanken wie Frankreich, Großbritannien oder die USA“. Auch Mohamed Ibn Chambas, der Präsident der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, lobte die hohe Glaubwürdigkeit der Schweiz.
Bundesrätin Calmy-Rey wies darauf hin, dass in den vergangenen knapp zehn Jahren die Zahl der bewaffneten Konflikte südlich der Sahara halbiert worden ist. Die Schweiz hat sich in jüngerer Vergangenheit in fünf afrikanischen Staaten – Burundi, Somalia, Sudan, Uganda, Zentralafrikanische Republik –an teils mehr, teils weniger erfolgreichen Friedensprozessen beteiligt. Laut Botschafter Thomas Greminger, dem Chef der Abteilung „Menschliche Sicherheit“ im Außendepartement, bemühe sich die Schweiz derzeit auch in Mali und Niger um Kontakte, die den politischen Dialog dort unterstützen sollen.
Viera Malach, InfoSüd
