Menschenrechte - Für ein Leben in Würde

Heft 5 / 2010

Menschenrechte sollen nicht nur vor staatlicher Willkür schützen, sondern auch ein Leben in Würde garantieren. Das muss stets neu erkämpft und verteidigt werden. Der menschenrechtsbasierte Ansatz in der Entwicklungsarbeit soll Benachteiligten zu mehr Mitsprache verhelfen und ihre Rechte einfordern, nicht zuletzt die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen.
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Menschenrechte

Heftschwerpunkt

Der menschenrechtsbasierte Ansatz in der Entwicklungszusammenarbeit stellt die Rechte der Armen in den Mittelpunkt. Das hilft, Ungerechtigkeiten abzubauen, es macht den Ansatz aber nicht zu einem Allheilmittel im Kampf gegen die Armut.
Staaten sind verpflichtet, die Menschenrechte zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Das gilt auch für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte; auch sie können im Prinzip eingeklagt werden.
In zahlreichen Ländern kämpfen nichtstaatliche Organisationen um ihren Handlungsspielraum. Die Schwierigkeiten, auf die vor allem Menschenrechtsaktivisten stoßen, unterscheiden sich jedoch erheblich je nach politischem Umfeld.
Indiens Regierung hat angekündigt, das Recht auf Nahrung gesetzlich zu verankern, so dass Einzelne vor Gericht klagen können, wenn es nicht gewährleistet ist.
Der Bergbau hat im Südpazifikstaat Papua-Neuguinea eine herausragende volkswirtschaftliche Bedeutung. Die Bevölkerung profitiert davon allerdings nur wenig.
Dass die Entwicklungspolitik die Achtung der Menschenrechte befördern soll, ist unstrittig. Weniger klar ist, welche Mittel sie einsetzen kann und soll, wenn ein Partnerland diese Rechte missachtet. Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel nimmt dazu Stellung.
Die methodistische Kirche in Sri Lanka fürchtet Einschränkungen der Religionsfreiheit - ein Gespräch mit Pfarrer Ebenezer Joseph. Er ist seit 2005 Präsident der Methodistischen Kirche des Landes.

Welt-Blicke

In Regionen des Jemen, wo der Staat Macht verliert, kann das Terrornetzwerk Al-Qaida seinen Einfluss ausweiten. Dabei sind die radikalen Dschihadisten aber auf die Unterstützung der Stammesgesellschaften angewiesen – und die ist ihnen nicht sicher.
Ende Dezember 2009 hat die ugandische Rebellengruppe der Lord’s Resistance Army im Kongo hunderte Menschen getötet. Dass das Treiben der LRA bislang nicht gestoppt werden konnte, liegt auch daran, dass sie von höchster Stelle unterstützt wird.
Junge Kolumbianer, die den Dienst bei der Armee verweigern, haben keinen leichten Stand. Zwar hat im Oktober 2009 das oberste Verfassungsgericht das Recht auf Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen erstmals grundsätzlich anerkannt. Doch das hat die Lage der Verweigerer bislang nicht verbessert.
Die Kindersterblichkeit ist in den vergangenen Jahren zwar weltweit gesunken. Doch Durchfall, Lungenentzündung oder Infektionen bei der Geburt führen weiter jedes Jahr zum Tod von Millionen Mädchen und Jungen in Entwicklungsländern.

Standpunkte

Ibrahim Babangida möchte zu gern wieder regieren. Dummerweise hört das Militär Nigerias, mit dem er sich 1985 an die Macht geputscht hatte, inzwischen nicht mehr auf sein Kommando.
Seit Jahren steigt der Appetit auf Rind, Schwein, Pute und Lamm kontinuierlich – vor allem in Schwellen- und Entwicklungsländern. Das fördert die Massentierhaltung und erhöht damit die Risiken für Klima, Umwelt und Gesundheit.
Wer helfen will, die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Frauen und Männern in Entwicklungsländern zu verbessern, kann das auch von zu Hause aus – zum Beispiel mit dem Konsum fair gehandelter Produkte.
Experten haben dem Atomwaffensperrvertrag mangels Wirksamkeit schon häufiger das Ende prophezeit. Laut Annette Schaper von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung ist er derzeit jedoch ohne Alternative.

Journal

Organisationen fordern, Österreich als Einwanderungsland anzuerkennen
Mit dem neuen Außenamt dürfte die Außenpolitik der EU noch unübersichtlicher werden
In Deutschland immer lauter nach der Strategie für Afghanistan gefragt. Klare Antworten sind Mangelware, wie eine Tagung in der Evangelischen Akademie Loccum gezeigt hat.
Aachens Kirchen setzen auf faire Schokolade, die Hersteller reagieren reserviert
Mit der ACT Alliance ist Ende März eines der weltweit größten Bündnisse humanitärer Hilfsorganisationen offiziell aus der Taufe gehoben worden.
Bis zum Jahresende setzt die Europäische Union sich nur kleine Ziele
Die Verbraucherzentrale Hamburg hat bereits vor Jahren gegen Lidl geklagt. Der Discounter gaukle faire Arbeitsbedingungen vor, während in Wahrheit die Verhältnisse in den Produktionsstätten in Bangladesch oft katastrophal seien.
Das Freiwilligenprogramm „weltwärts“ für junge Leute gilt als Erfolg. Doch jetzt werden die Mittel gekürzt, und auch die Zahl der zu Entsendenden soll langsamer steigen als bislang geplant.
Ein neues Programm unterstützt künftig fortgeschrittene Studenten sowie wissenschaftliche Einrichtungen in den Partnerländern der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Davon sollen auch die eigenen Hochschulen profitieren.
Nach dem Scheitern der UN-Klimaverhandlungen in Kopenhagen wurde die "Weltkonferenz der Völker über Klimawandel und Rechte der Mutter Erde" zum Aufbruchsignal für Umweltschützer.
Millionen Arme in Entwicklungsländern haben kein soziales Netz. Mikroversicherungen gelten deshalb in der Entwicklungszusammenarbeit als neues Instrument der Armutsbekämpfung.
Hochrangige Vertreter zahlreicher Weltreligionen haben sich Ende März in den Niederlanden zum ersten interreligiösen HIV/Aids-Gipfel getroffen.
Die Mittel für HIV/Aids-Programme in Ländern des Südens und Ostens werden knapper. Vertreter von Hilfsorganisationen mahnen, dass dies Erfolge aus der Vergangenheit zunichte machen könnte.

Süd-sichten

Kirchen helfen Studenten und Flüchtlingen aus Afrika südlich der Sahara - ein Gespräch mit Pfarrer Jean-Luc Blanc.
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