(08.04.2015) Mit rund 135 Milliarden US-Dollar haben die Industrieländer im vergangenen Jahr fast genauso viel Geld für die staatliche Entwicklungshilfe (ODA) ausgegeben wie 2013. Der deutsche Beitrag stieg um 14 Prozent.
Inflationsbereinigt und unter Einbeziehung von Wechselkursschwankungen ging die ODA laut den vorläufigen Zahlen der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) allerdings 2014 gegenüber dem "Rekord" des Vorjahres um 0,5 Prozent zurück.
Deutschland zählt zu den 13 Mitgliedern, die ihre Entwicklungshilfe im vergangenen Jahr gesteigert haben – und zwar um 14 Prozent, wie das Entwicklungsministerium mitteilte. Demnach lagen die deutschen ODA-Leistungen im Vorjahr bei rund 12,2 Milliarden Euro. Ihr Anteil am Bruttonationaleinkommen (BNE) stieg von 0,38 Prozent im Jahr 2013 auf 0,41 Prozent im Jahr 2014.
Die internationale Vereinbarung, 0,7 Prozent des BNE für Entwicklungshilfe zur Verfügung zu stellen, verfehlt Deutschland damit noch immer. Erreicht haben das Ziel bislang lediglich fünf der 28 OECD-Mitglieder: Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Schweden und Großbritannien.
Zurückgegangen ist die bilaterale Hilfe für die ärmsten Länder. Sie sank 2014 gegenüber dem Vorjahr um 16 Prozent auf 25 Milliarden US-Dollar. Dieser Trend müsse umgekehrt werden, betonte der Vorsitzende des OECD-Entwicklungsausschusses (DAC), Erik Solheim.
Die ODA macht laut OECD mehr als zwei Drittel der externen Finanzflüsse an die am wenigsten entwickelten Staaten aus. Bei der Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung im Juli in Addis Abeba müsse darauf hingewirkt werden, dass dieses Geld dafür genutzt wird, mehr private Investitionen anzuziehen und die Steuereinnahmen zu erhöhen.
Bei vielen Ausgaben, die als ODA angerechnet werden dürfen, ist umstritten, wie sinnvoll sie aus entwicklungspolitischer Sicht sind. Dazu zählen etwa die Unterbringung von Flüchtlingen oder für Studenten aus Entwicklungsländern. Umgekehrt ignoriert das ODA-Konzept Leistungen, die zu Entwicklung beitragen können, etwa staatliche Garantien für entwicklungsfördernde Privatinvestitionen. Der DAC hat deshalb Mitte Dezember erste Eckpunkte für eine Reform beschlossen. (gka)
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