Pakistan: Todesurteil gegen Ex-Militärherrscher Musharraf aufgehoben

Ein Gericht in Pakistan hat das Todesurteil gegen Ex-Militärherrscher Pervez Musharraf für nichtig erklärt. Es war das erste Mal in der Geschichte des Landes, dass ein Militärchef zum Tode verurteilt wurde. Musharraf hatte Einspruch eingelegt.

Ein Gericht in Pakistan hat das Todesurteil gegen Ex-Militärherrscher Pervez Musharraf für nichtig erklärt. Das Sondergericht, das Musharraf im Dezember wegen Hochverrats zum Tode verurteilt hatte, sei nicht verfassungskonform, erklärte das Oberlandesgericht in der Stadt Lahore am Montag. Das berichtete die pakistanische Zeitung "Dawn". Der 76-Jährige war in einem ungewöhnlichen Schritt in Abwesenheit verurteilt worden. Der frühere Militärchef regierte die islamische Republik von 1999 bis 2008.

Es war das erste Mal in der Geschichte des Landes, dass ein Militärchef zum Tode verurteilt wurde. Musharraf legte Einspruch gegen den Richterspruch ein. Der Ex-Regierungschef befindet sich in Dubai. Das Verfahren läuft seit 2013. Zunächst wurde Musharraf unter Hausarrest gestellt, erhielt 2016 jedoch die Erlaubnis, für eine medizinische Behandlung ins Ausland zu reisen. Er kehrte jedoch nicht nach Pakistan zurück.

Im Zentrum des Verfahrens gegen den Ex-Diktator stand die Verhängung des Notstandes 2007, als Musharraf die Verfassung außer Kraft setzte und wichtige Richter - darunter auch die Juristen des Obersten Gerichtes absetzen ließ. Dies löste eine breite Protestbewegung gegen den damaligen Militär- und Regierungschef aus. Wenige Monate später verlor Musharrafs Partei die Parlamentswahlen. Musharraf trat später als Präsident des Landes zurück. Trotz großer Anstrengungen schlug sein politisches Comeback fehl. Die Wahl von Musharrafs Erzfeind, Nawaz Sharif, zum Premierminister 2013 markierte das Ende von Musharrafs politischer Karriere. Sharif und seine Partei strengten umgehend ein Hochverratsverfahren gegen Musharraf an.

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