Menschenrechte

Was ist aus dem zivilen Widerstand gegen das Assad-Regime geworden? Und was erwarten syrische Aktivisten von der europäischen Politik und Zivilgesellschaft? Ein Gespräch mit Ameenah Sawwan.

Deutsche Entwicklungs- und Hilfsorganisationen wehren sich nach dem Missbrauchsskandal bei Oxfam gegen pauschale Verurteilungen. Zugleich wollen sie die Debatte nutzen, um weiter für das Thema zu sensibilisieren.

Früher standen in Bolivien Menschenrechtsorganisationen an der Seite von Evo Morales, dem ersten indigenen Präsidenten des Landes. Doch seit fünf Jahren gilt ein Gesetz, das die Arbeit nichtstaatlicher Organisationen beschränkt. Welche Folgen hat das für deren Arbeit?

Kubas Kulturfabrik lotet Freiräume aus und findet damit ein buntes Publikum. Trotzdem hat sie in der Regierung auch Fürsprecher.

Vier Monate nach der Bundestagswahl haben die Fraktionen im Bundestag die Ausschüsse konstituiert und ihre fachpolitischen Sprecher benannt. Darunter sind alte Bekannte und viele neue Gesichter.

In der Zentralafrikanischen Republik ist kein Frieden in Sicht. Die alte Elite führt in der neuen Regierung ihre schlechten Gewohnheiten fort, während die Geber­länder an gescheiterten Rezepten festhalten.

Sorge über schrumpfende Freiräume: Die internationale Allianz für Bürgerrechte CIVICUS und Brot für die Welt dokumentieren, wie zivilgesellschaftliches Engagement weltweit beschnitten wird.

Nach dem Minarettverbot wollen rechtsnationale Kreise in der Schweiz auch ein Burka- und Nikabverbot in der Verfassung festschreiben. Die Regierung kontert mit einem Gegenvorschlag.

Autokraten nutzen Computertechnologie, um Regimegegner ausfindig zu machen und Protest zu unterdrücken. Solchen Menschenrechtsverletzungen will das Europaparlament einen Riegel vorschieben.

Die äthiopische Regierung hat eine Amnestie für politische Gefangene angekündigt. Nicole Hirt vom GIGA-Institut erklärt, warum das noch keine demokratische Öffnung bedeutet.