Menschenrechte

2015 soll Tschads Ex-Diktator Hissène Habré vor Gericht stehen. Der jüngste Abgeordnete des Landes, der Musiker Béral Mbaikoubou, berichtet, wie es um die Menschen- und Bürgerrechte unter Habrés Nachfolger Idriss Déby bestellt ist.

Menschenrechtsschutz gehört zu den Kernaufgaben der Vereinten Nationen. Doch deren aufwendiges System bewirke wenig, schreibt die Politikwissenschaftlerin Emilie Hafner-Burton.

Acht Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs in Nepal fordern die Opfer Gerechtigkeit. Auch Menschenrechtsgruppen treten dafür ein, Kriegsverbrechen zu untersuchen und die Täter zu bestrafen. Doch die Führer der großen politischen Parteien wollen das verhindern.

Indische Aktivisten werben in Deutschland für die Abschaffung eines Gesetzes, das in ihrer Heimat seit Jahrzehnten die demokrtischen Grundrechte aushebelt.

Zivilgesellschaftliche Akteure leben zunehmend gefährlicher. Zu diesem Schluss kommt eine gemeinsame Studie von ACT Alliance und CIDSE. Die beiden kirchlichen Hilfsnetzwerke fordern einen stärkeren Einsatz für die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Der Sammelband wirft viele Fragen über die praktische Anwendung von Menschenrechten in juristischen Auseinandersetzungen auf, liefert aber wenig Antworten. Das ist nur stellenweise interessant – und oft langatmig.

Vor fünf Jahren hat Sri Lankas Regierung die tamilischen Rebellen besiegt. Laut Menschenrechtsaktivisten wird die tamilische Minderheit aber noch immer brutal unterdrückt. Sie dokumentieren 40 Fälle von Folter und Vergewaltigungen.

Die Würde des Menschen ist unantastbar – so steht es im deutschen Grundgesetz, und so oder so ähnlich steht es auch in vielen Menschenrechtsabkommen. Der Staat muss unterlassen, was damit nicht vereinbar ist, Folter oder willkürliche Diskriminierung etwa. Aber auch Hunger oder Obdach­losigkeit verletzen die Menschenwürde. Soziale Rechte verlangen, dass der Staat dagegen etwas unternimmt. Hat das die Idee der Menschenrechte vorangebracht?

Die Idee der Menschenrechte weiter zu verbreiten – dies ist dringend notwendig: In der Erwachsenenbildung, in der Jugendarbeit, in der Schule und anderswo. Wie kann ich Gruppenabende, Aktionen und den Unterricht mit unterschiedlichen Zielgruppen planen? Verschiedene Ansätze und Methoden werden vorgestellt.

Misereor und Germanwatch fordern die Bundesregierung auf, die Menschenrechte in Wirtschaftsbeziehungen zu stärken. Sie müsse – wie im Koalitionsvertrag angekündigt – die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte verwirklichen.