Amnesty wirft nigerianischer Polizei anhaltende Folter vor

Trotz eines Antifoltergesetzes setzt die nigerianische Polizei laut Recherchen von Amnesty International weiter Folter und Misshandlungen ein.

Berlin (epd). Es gebe ein verstörendes Muster von Menschenrechtsverletzungen an Gefangenen im Gewahrsam der Polizeisondereinheit gegen Raubüberfälle und Gewaltverbrechen SARS, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der internationalen Menschenrechtsorganisation. Amnesty dokumentiert darin Dutzende Fälle seit 2017, bei denen die SARS-Einheit Menschen willkürlich festgenommen, gefoltert oder getötet habe.

Nach wie vor gebe es in vielen Polizeiwachen Folterkammern, erklären die Menschenrechtler. Viele Gewalttaten geschähen unter Aufsicht von ranghohen Polizeiangehörigen. Zu den Foltermethoden zur Erpressung von Geständnissen oder Geld gehörten Schläge, Tritte, sexuelle Gewalt, Aufhängen von Gefangenen, das sogenannte Waterboarding, Verbrennungen mit Zigaretten und Beinahe-Erstickung durch den Einsatz von Plastikbeuteln. Die Opfer seien überwiegend arme junge Männer. Sie würden häufig rechtswidrig bei Razzien in Public-Viewing-Hallen, Bars und Freizeitzentren festgenommen und für eine Freilassung zu horrenden Bestechungsgeldern gezwungen. "Diejenigen, die nicht bezahlen können, werden gefoltert", erklärte Amnesty.

Deutsche Unterstützung

Kaum ein Polizeiangehöriger werde für die Verbrechen zur Rechenschaft gezogen. "Das Versprechen der nigerianischen Regierung, Foltervorfälle zu untersuchen und die Polizei zu reformieren, ist ein reines Lippenbekenntnis", sagte Franziska Ulm-Düsterhöft, Afrika-Expertin bei Amnesty International in Deutschland. "Polizeiangehörige können in eigens eingerichteten Folterkammern willkürlich inhaftierte Menschen foltern und misshandeln, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen."

Die Regierung müsse endlich handeln. Mit Blick auf deutsche Unterstützung Nigerias bei der Ausbildung im Sicherheitsbereich betonte Ulm-Düsterhöft, dass Menschenrechtsbildung und absolutes Folterverbot zentraler Bestandteil der Zusammenarbeit sein müssten.

Zum Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer an diesem Freitag prangert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) anhaltende systematische Folter in vielen Ländern an. Folter sei für autoritäre Systeme eine Selbstverständlichkeit, beklagte die Organisation am Donnerstag in Frankfurt am Main. Dies dürfe auch in Zeiten von Corona nicht aus dem Blick der Welt geraten. Folter sei eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung, die bestraft und international geächtet werden müsse. IGFM verwies unter anderem auf Menschenrechtsverletzungen und Verfolgungen von Minderheiten, Aktivisten und Kritikern in China, Kuba, dem Iran oder Ägypten. In Nordkorea würden sogar Kinder Opfer von Folter, erklärten die Menschenrechtler.

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