Ziemlich nichtssagend

Wahrnehmung deutscher EZ
Eine aufwendige Studie untersucht, wie gut die deutsche Entwicklungshilfe bei den Partnern im Süden ankommt. Die Ergebnisse sind banal, interessante Befunde die Ausnahme.

Finden die Partnerländer im globalen Süden die Entwicklungszusammenarbeit der Geber hilfreich und nützlich? Ja, „ziemlich“. Gilt das auch für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit? Ja, „ziemlich“. So lässt sich das Ergebnis einer Studie des Deutschen Evaluierungsinstituts DEval zusammenfassen, die ein gutes Beispiel dafür ist, dass sich selbst banalste Ergebnisse über Jahrzehnte hinweg immer mal wieder in aufwendigen Untersuchungen neu herausfinden lassen. Der 126 Seiten lange Bericht wertet eine Umfrage unter 2400 wichtigen Leuten aus Regierungen sowie der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft in 126 Ländern im globalen Süden aus, ergänzt durch vier Länderfallstudien (Albanien, Kambodscha, Kolumbien und Malawi). Das Papier soll Auskunft darüber geben, wie groß der Einfluss der Geber auf das Agenda-Setting und wie nützlich ihr Beitrag auf die politische Umsetzung vereinbarter Vorhaben in den Partnerländern aus deren Sicht ist – und wie Deutschland diesbezüglich im Vergleich zu anderen Gebern abschneidet.

Das Ergebnis lautet wie erwähnt für alle Geber „ziemlich einflussreich“ und „ziemlich nützlich“, und Deutschland liegt so ziemlich im Durchschnitt aller Geber mit kleinen Abweichungen im Detail. So schneidet etwa die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) insgesamt etwas schlechter ab als die KfW Entwicklungsbank. Das Papier hält durchaus ein paar interessante Befunde bereit, etwa den, dass Deutschlands Beitrag ausgerechnet bei der Förderung von Good Governance im Vergleich mit anderen Gebern als weniger einflussreich und nützlich angesehen wird, obwohl doch die deutsche Entwicklungspolitik gerade diesen Bereich so wichtig nimmt. Oder den, dass es keinen Einfluss auf die Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit durch das Partnerland hat, ob es demokratisch oder autoritär regiert wird. Das kann wenig schmeichelhaft so gedeutet werden, dass sich Autokraten von den Gebern zumindest nicht gestört fühlen.

Triviale Schlussfolgerungen

Ansonsten aber reiht der Bericht eine triviale Schlussfolgerung an die andere: Die Partner im Süden bewerten Einfluss der Geber positiv, wenn diese nicht ihre eigenen Ziele verfolgen, sondern die der Partner unterstützen; die Partner finden es gut, wenn sie den Kurs der Zusammenarbeit bestimmen können (ownership) und die Geber flexibel sind; gut ist auch, wenn die Geber sich untereinander abstimmen, statt alles doppelt zu machen. Braucht es im Jahr 2021 wirklich noch Studien, die wortreich zu solchen Ergebnissen kommen, die spätestens seit der Paris-Erklärung über wirksame Entwicklungszusammenarbeit aus dem Jahr 2005 entwicklungspolitischer Konsens sind? Oder braucht es eine Studie, die herausfindet, dass die GIZ und die KfW Entwicklungsbank für die „Politikimplementierung“ als nützlicher bewertet werden als die deutschen Botschaften, und die das damit erklärt, Implementierung gehöre halt nicht zum Auftrag der Botschaften, wohl aber zu dem der GIZ und der KfW?

Alles in allem erfindet das DEval mit dieser Untersuchung das entwicklungspolitische Rad in vielerlei Hinsicht noch einmal neu. Dazu passt dann auch das Urteil der Autorinnen und Autoren, angesichts der Ergebnisse sei das Bundesentwicklungsministerium mit seiner Reform „BMZ 2030“ auf dem richtigen Weg. Denn auch diese besteht ja vor allem aus altbekannten Ideen, die neu aufgewärmt werden.

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