Berlin/Washington - Nach der Ankunft der Oppositionspolitikerin María Corina Machado in Venezuela haben die USA einen möglichen Ablaufplan für Neuwahlen in dem südamerikanischen Land skizziert. Zunächst müsse die institutionelle Infrastruktur des Regimes des früheren Staatschefs Nicolás Maduro ersetzt werden, „damit diese Wahlen gültig sind“, sagte US-Außenminister Marco Rubio am Montag (Ortszeit). Konkret verwies Rubio auf eine Reform des Obersten Gerichts sowie eine Neugründung der Wahlbehörden.
„Man muss die Infrastruktur für die Wahlen ändern“, sagte Rubio. Dies müsse zügig innerhalb festgelegter Fristen geschehen - „nicht in zehn Jahren, nicht in fünf Jahren, nicht in zwei Jahren“.
Sechsmonatige Frist für Neuwahlen
Ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums präzisierte ein Szenario für Neuwahlen vor Journalisten. Demnach soll noch vor Ende des Jahres ein neuer Oberster Gerichtshof eingesetzt werden, kurz darauf eine neue Wahlbehörde. Anschließend erwarte man, dass die amtierende Präsidentin Delcy Rodríguez die Präsidentschaft für vakant erkläre. „Sobald man eine Stelle als dauerhaft unbesetzt erklärt, löst dies gemäß der geltenden Verfassung eine sechsmonatige Frist für Neuwahlen aus“, sagte der US-Beamte.
Die USA hatten im Januar den damaligen Staatschef Maduro mit seiner Ehefrau Cilia Flores entführt, um sie in New York vor Gericht zu stellen. Die ehemalige Vizepräsidentin Rodríguez übernahm daraufhin die Amtsgeschäfte. Trotz der Forderung der Opposition nach baldigen Neuwahlen erklärte US-Präsident Donald Trump mehrfach, das Land sei noch nicht bereit für freie Wahlen.
Machado zurück in Venezuela
Derzeit gibt es Gespräche zwischen der Regierung und Teilen der Opposition. Die Friedensnobelpreisträgerin Machado war von den Gesprächen ausgeschlossen. Am Wochenende kehrte sie aus dem Exil zurück nach Venezuela. Bei ihrer Ankunft in der Hauptstadt Caracas begrüßten sie Tausende ihrer Anhänger. Machado erklärte wiederholt, sie erwarte baldige Neuwahlen.
