OECD

Ein internationales Team der OECD hat Anfang Juni die Qualität der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit Österreichs geprüft. Ergebnisse gibt es noch nicht, aber die innerösterreichische Debatte ist in vollem Gange.

In Zukunft wird nicht die OECD, sondern China die Standards bei der Entwicklungshilfe setzen, meint Tillmann Elliesen.

Entwicklungshilfe wird zum Teil dezentral vergeben: von Kommunen, Bundesländern oder Regionen. Welche Stärken und Schwächen ihre Programme haben, hat die OECD untersucht.

Mehr Geld als je zuvor: Deutschland hat im vergangenen Jahr erstmals das 0,7-Prozent-Ziel erreicht. Auch andere Länder haben ihre Ausgaben erhöht.

Die OECD lobt die Schweiz für ihre sogenannte „Weißgeldstrategie“. Alliance Sud hingegen kritisiert, Schwarzgeld aus dem Süden sei weiter willkommen in Schweizer Banken.

Die Rechnung klingt einfach: Investitionen in Entwicklungsländer zahlen sich für die Firmen aus, die im Gegenzug Jobs schaffen und zur sozialen Absicherung beitragen. Wie das gelingen kann, skizziert der Entwicklungsbericht der OECD.

Weil die Industrieländer die Ausgaben für Flüchtlinge als Entwicklungshilfe anrechnen, erreichen die ODA-Zahlungen Rekordhöhen. Deutschland wird zum größten Empfänger der eigenen Entwicklungshilfe.

Deutschlands Entwicklungspolitik hat vom Entwicklungsausschuss der OECD ein freundliches Zeugnis bekommen. Der Prüfbericht enthält wertvolle Hinweise auf praktische Mängel, die deutsche Politik insgesamt bewertet er recht milde.

Mit rund 135 Milliarden US-Dollar haben die Industrieländer im vergangenen Jahr fast genauso viel Geld für die staatliche Entwicklungshilfe (ODA) ausgegeben wie 2013. Der deutsche Beitrag stieg um 14 Prozent.

Die Regierung in Wien hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht: Die meisten Empfehlungen aus dem entwicklungspolitischen Prüfbericht der OECD von 2008 hat sie ignoriert. Und schon liegt ein neuer Bericht vor. Da ist Nachsitzen angesagt.