Caracas/Bonn - Venezuelas autoritäre Regierung hat die Ausstrahlung der Deutschen Welle im öffentlichen Fernsehprogramm verboten. Kommunikationsminister Freddy Ñáñez warf dem deutschen Auslandssender Diffamierung, Lügen und Hasspropaganda vor, wie die staatsnahe Nachrichtenagentur „Venezuela News“ am Montag (Ortszeit) berichtete. Die Deutsche Welle werde in Venezuela nicht mehr über Kabel zu empfangen sein, kündigte er an. Derweil forderte der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, am Dienstag in Bonn dazu auf, das Sendesignal wiederherzustellen und verurteilte den Schritt als „Eingriff in die Pressefreiheit“.
Hintergrund ist ein von der Deutschen Welle veröffentlichtes Video, in dem Venezuela als das Land mit der weltweit zweithöchsten Korruption eingestuft wird. Auch eine Verbindung von Politikern mit Drogenkartellen thematisiert der Beitrag. Als Quelle für die Vorwürfe dienen Transparency International und der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro. „Ihre Falschmeldungen sind ekelhaft, aber auch die Armut ihres Inhalts ist erbärmlich“, kritisierte Ñáñez als Reaktion auf den Beitrag.
Präsident Nicolás Maduro sprach von einer Kampagne internationaler Medien gegen sein Land. Venezuela hat bereits das spanischsprachige Programm von CNN und kolumbianische Medien des Landes verwiesen. Auch die meisten venezolanischen Medien mussten nach kritischer Berichterstattung schließen.
Limbourg sagte weiter: „Wir fordern die venezolanische Regierung mit Nachdruck dazu auf, die Verbreitung des spanischsprachigen DW-Fernsehkanals schnellstmöglich wieder zu gewährleisten. Die Einschränkung der Verbreitung der DW ist ein schwerwiegender Eingriff in die Freiheit der Menschen in Venezuela, sich unabhängig zu informieren.“ Millionen von Menschen seien unter der Herrschaft Maduros aus Venezuela geflohen. Es existiere praktisch keine Pressefreiheit. „Wir werden weiter alles tun, um Menschen in autoritären Staaten zu erreichen.“
Der DW zufolge sind die spanischsprachigen Angebote des Auslandssenders in Venezuela weiterhin über www.dw.com sowie auf Social Media abrufbar. Der Livestream ist außerdem zusätzlich auf DW Español YouTube verfügbar. Im Angebot der DW ist Spanisch die Sprache mit der zweithäufigsten Nutzung (nach Englisch). Die spanischsprachigen DW-Angebote verzeichnen 46 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte, wie es weiter hieß.
Die DW ist demzufolge Deutschlands internationale Informationsanbieterin. Als unabhängiges Medienunternehmen bietet sie Nachrichten und Informationen in 32 Sprachen an. Die TV-, Online- und Radioangebote der DW erreichen jede Woche eine Nutzung von 320 Millionen Nutzerkontakte.
Die Repressionen gegen Regierungsgegner haben in den vergangenen Monaten in Venezuela wieder zugenommen. Für dieses Jahr hat Maduro Präsidentschaftswahlen angekündigt, bei denen er sich im Amt bestätigen lassen will. Einen Termin gibt es bisher nicht.