Berlin/São Paulo - Brasilien hat Gegenmaßnahmen zu den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Importzöllen ergriffen. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva unterzeichnete am Montag (Ortszeit) ein Dekret, mit dem auf US-Güter, die nach Brasilien eingeführt werden sollen, ebenfalls ein Zoll von 50 Prozent verhängt werden kann, wie die Tageszeitung „Folha de São Paulo“ berichtete. Der Vorschlag wurde im Schnellverfahren durch den Senat und das Repräsentantenhaus gebracht.
Allerdings sollen Importgüter nicht automatisch mit einem Zoll belegt werden. Laut Regierungsvertretern soll mit dem Dekret sichergestellt werden, dass die Möglichkeit zu Verhandlungen zwischen den Ländern weiter besteht.
Begründung: Verfahren gegen Bolsonaro
Trump hatte vergangene Woche Strafzölle gegen Brasilien in Höhe von 50 Prozent verhängt, die zum 1. August in Kraft treten sollen. Begründet wurde die Entscheidung mit dem Verfahren gegen Brasiliens ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro (2019 bis 2023), dem die brasilianische Justiz versuchten Staatsstreich vorwirft. Den Prozess gegen Bolsonaro bezeichnete Trump als eine „Hexenjagd“.
Bolsonaro wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, mit der ein Putsch ausgeführt werden sollte. Am 8. Januar 2023, rund eine Woche nach der Amtseinführung von Lula, stürmten Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília und verwüsteten die Gebäude zum Teil. Bis heute hat Bolsonaro seine Wahlniederlage gegen Lula nicht anerkannt.