Demokratiehilfe
Demokratiehilfe

Was bremst den Aufstieg von Autokraten?

Demokratiehilfe hat es heute zunehmend damit zu tun, Rückschritte Richtung Autokratie zu bremsen. Dafür sind laut einer neuen Studie besser angepasste Konzepte nötig.

Seit den 1990er Jahren gehört es zu den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit, in Partnerländern Demokratie zu fördern. Das ist laut einer neuen Studie aus dem IDOS weiter wichtig, aber die Konzepte dafür müssen überdacht werden. Denn sie stammen aus einer Zeit, in der viele Staaten sich demokratisierten. Das gibt es weiterhin, aber global haben wir es jetzt laut der Studie mit einem Trend zu Autokratien zu tun. 

Man solle deshalb erstens auseinanderhalten, ob in einem Land Schritte vorwärts zur Demokratie unterstützt oder Schritte zurück Richtung Autokratie aufgehalten werden sollen – die Autorin Julia Leininger nennt das erste Unterstützung (support), das zweite Schutz (protection) von Demokratie. Darüber hinaus solle man drei Phasen des Übergangs zur Demokratie oder zur Autokratie unterscheiden: Er beginne mit dem Rückzug einer Autokratie beziehungsweise Demokratie, gefolgt vom Übergang zur anderen Regierungsform und dann deren Verfestigung (deepening).

Für jede Phase sind laut Leininger andere Aufgaben und Ansatzpunkte vordringlich, wenn man Demokratie von außen unterstützen beziehungsweise schützen will. Zum Beispiel: Wenn der Rückzug einer Autokratie beginnt, seien die Organisation freier Medien und der Zivilgesellschaft vordringlich und „Gemäßigte“ im Regime wichtige Ansprechpartner. Im nächsten Schritt der Demokratisierung träten die Verfassung und das Rechtssystem sowie politische Parteien in den Vordergrund, in der dritten Phase Rechtsstaatlichkeit und die Organisation der Wahlen. Beginnt umgekehrt die Untergrabung einer Demokratie, dann komme es darauf an, der Polarisierung und Fake News entgegenzutreten und auf Medien und Parteien einzuwirken. Wenn sich eine Autokratie bereits verfestigt, sind dagegen Wahlen – auch wenn sie nicht frei und fair sind – ein wichtiger Ansatzpunkt. Außerdem müssen vor allem Menschenrechtsverteidiger unterstützt werden.

Diese Unterscheidungen sollen helfen, Demokratiehilfe besser an die Lage und die Trends im jeweiligen Land anzupassen – insbesondere den Schutz der Demokratie vor Rückschritten. Denn, so Leininger, was welche Art Unterstützung von Demokratisierung bewirkt, ist recht gut bekannt. Dagegen gibt es noch wenig Erfahrung, wie man einen Übergang zur Autokratie von außen bremsen kann, und die Konzepte dafür sind nicht ausgereift. Leininger liefert einen Anstoß, sie weiterzuentwickeln sowie besser zu verstehen, wie Autokratisierung abläuft.

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