Menschenrechte
Die deutsche Nationalmannschaft ist zum Auftakt in Salvador de Bahia zu Gast. Von Fußballbegeisterung ist in der Stadt wenig zu spüren – doch ein paar streitbare Frauen haben ihre Interessen durchgesetzt.
Der „Runde Tisch für nachhaltiges Palmöl“ will sich für eine umwelt- und sozialverträgliche Produktion des begehrten Rohstoffs einsetzen. Er ist wiederholt als wirkungslos kritisiert worden. Eine neue Studie betätigt die Kritik.
Vor fünf Jahren hat Sri Lankas Regierung die tamilischen Rebellen besiegt. Laut Menschenrechtsaktivisten wird die tamilische Minderheit aber noch immer brutal unterdrückt. Sie dokumentieren 40 Fälle von Folter und Vergewaltigungen.
Die Würde des Menschen ist unantastbar – so steht es im deutschen Grundgesetz, und so oder so ähnlich steht es auch in vielen Menschenrechtsabkommen. Der Staat muss unterlassen, was damit nicht vereinbar ist, Folter oder willkürliche Diskriminierung etwa. Aber auch Hunger oder Obdachlosigkeit verletzen die Menschenwürde. Soziale Rechte verlangen, dass der Staat dagegen etwas unternimmt. Hat das die Idee der Menschenrechte vorangebracht?
Die meisten indigenen Völker sind Minderheiten in ihrem Staat. Seit langem streiten sie für ihr Selbstbestimmungsrecht, das die UN-Generalversammlung vor sieben Jahren schließlich anerkannt hat – auf dem Papier. Eine Weltkonferenz im September soll helfen, es auch umzusetzen, doch sie droht jetzt zu scheitern.
Kritiker werfen der "Verantwortung zum Schutz" der Vereinten Nationen vor, sie klinge, als gelte sie für alle gleich. In Wahrheit zementiere sie aber die bestehende Ungleichheit zwischen den Staaten.
Die Idee der Menschenrechte weiter zu verbreiten – dies ist dringend notwendig: In der Erwachsenenbildung, in der Jugendarbeit, in der Schule und anderswo. Wie kann ich Gruppenabende, Aktionen und den Unterricht mit unterschiedlichen Zielgruppen planen? Verschiedene Ansätze und Methoden werden vorgestellt.
Die äthiopische Regierung hört Oppositionelle und Journalisten ab – mit Hilfe ausländischer Technik. Und zwar im In- und im Ausland. Das dokumentiert Human Rights Watch (HRW) in einem neuen Bericht.
Misereor und Germanwatch fordern die Bundesregierung auf, die Menschenrechte in Wirtschaftsbeziehungen zu stärken. Sie müsse – wie im Koalitionsvertrag angekündigt – die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte verwirklichen.
Vor 20 Jahren wurde in Ruanda unter den Augen einer UN-Mission ein Völkermord verübt. Welche Lehren haben die Vereinten Nationen daraus gezogen?
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