Rohingya_Fluechtlinge

Menschenrechtler: Weltstrafgericht soll Gräuel an Rohingya untersuchen

In Myanmar sind nach Einschätzung von Menschenrechtlern die Sicherheitskräfte für die Gräueltaten an den muslimischen Rohingya verantwortlich.

Es handle sich um Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, erklärte die Organisation Fortify Rights in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Demnach gebe es den begründeten Verdacht, dass die Gewalt gegen die Volksgruppe systematisch und gezielt erfolgt sei. Seit August 2017 sind mehr als 700.000 Rohingya nach Bangladesch geflohen, wo sie unter prekären Bedingungen in Camps ausharren.

"Kein Genozid aus heiterem Himmel"

In dem Bericht benennt Fortify Rights mindestens 22 Angehörige von Armee und Polizei, die wegen ihrer Beteiligung an den Verbrechen im westlichen Bundesstaat Rakhine strafrechtlich verfolgt werden müssten. Darunter seien Myanmars Armeechef Min Aung Hlaing und dessen Vize Soe Win. Der UN-Sicherheitsrat wird aufgefordert, die Betreffenden vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen. Für den Bericht hatten Fortify-Mitarbeiter in 21 Monaten mehr als 254 Interviews in Myanmar und Bangladesch geführt.  

"Ein Genozid geschieht nicht aus heiterem Himmel", sagte der Leiter der Organisation, Matthew Smith. So habe man dokumentiert, wie Myanmars Sicherheitskräfte bereits im Oktober und November 2016 Massenmorde, Vergewaltigungen und Brandanschläge begangen hätten. Darüber hinaus seien Bewohnern in Rakhine Schusswaffen und Schwerter geliefert worden, um Rohingya zu attackieren.

Appell gegen Straflosigkeit

Diese Tatsachen widersprächen der Darstellung Myanmars, wonach das brutale Vorgehen gegen die Rohingya "spontan" initiiert worden sei, nachdem die militante Rohingya-Organisation Arsa im August 2017 Anschläge auf Dutzende Polizeiposten verübt hatte. Straflosigkeit für die Verbrechen werde den Weg für weitere Menschenrechtsverletzungen und Angriffe ebnen, kritisiert Matthew Smith: "Die Welt kann nicht tatenlos zusehen, wie sich ein weiterer Genozid entfaltet, aber genau das passiert im Moment."  

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