Frankfurt a.M., Naypyidaw (epd). Die Regierung unter Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi habe mehrfach zugesagt, die Ereignisse im westlichen Bundesstaat Rakhine zu untersuchen, sagte ein Sprecher am Dienstag laut dem TV-Sender Mizzima. Eine entsprechende Kommission sei bereits ins Leben gerufen worden.
Ein Expertengremium der UN zu Myanmar hatte am Montag seinen Bericht vorgelegt und den Streitkräften des Landes schwere Vorwürfe gemacht. Die Autoren forderten einen Prozess gegen die Verantwortlichen vor dem Internationalen Strafgerichtshof oder einem Sondergericht.
Brutale Kampagne des Militärs
Der Bericht nennt vor allem den Armee-Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing und fünf weitere hochrangige Generäle als Hauptverantwortliche für die Verfolgung der Rohingya. Aber auch die zivile Regierung von De-Facto-Regierungschefin Suu Kyi habe sich mitschuldig gemacht. Die Friedensnobelpreisträgerin habe weder ihre politische Position noch ihre moralische Autorität genutzt, um die Gewalt und die gezielte Vertreibung zu verhindern.
Die muslimische Minderheit wird in dem vornehmlich buddhistischen Land seit Jahren unterdrückt. Vor einem Jahr startete das Militär eine brutale Kampagne, die mehr als 700.000 Rohingya zur Flucht ins benachbarte Bangladesch zwang. Dort leben die Flüchtlinge unter prekären Bedingungen in Camps.
Sperrung von Facebook-Konten
Derweil wehren sich die Behörden Myanmars gegen die Sperrung von Facebook-Konten von hochrangigen Militärs und anderen Funktionären. Es gebe Gespräche mit dem Internet-Konzern darüber, um die Sperren wieder aufzuheben, berichtete die Zeitung "Myanmar Times".
Facebook hatte die Zugänge von Armeechef Min Aung Hlaing und anderen Offiziellen nach Veröffentlichung des UN-Berichts blockiert. Man wolle damit verhindern, dass "unser Service dazu benutzt wird, um weitere ethnische und religiöse Spannungen zu schüren", hieß es in einer Mitteilung des Konzerns vom Montagabend. Den Angaben nach betreffen die Sperren 20 Personen und Organisationen in Myanmar mit insgesamt 18 Facebook-Zugängen, einem Instagram-Konto und 52 Facebook-Seiten mit etwa 12 Millionen Followern.
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