Berlin (epd). Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Mittwoch in Berlin, Deutschland orientiere sich dabei an den Partnernationen, die diesen Schritt vollzogen hätten. Es gelte die Regel, dass die Soldaten nicht oder nur aus gutem Grund ihre Lager verlassen. Auf Fahrten außerhalb werde, wenn möglich, verzichtet. Eigene Hinweise zur Sicherheitslage oder konkrete Warnungen vor Anschlägen gegen deutsche Ziele gibt es nach Angaben des Sprechers nicht.
Hintergrund ist der Konflikt zwischen den USA und dem Iran. Die Bundeswehr trainiert im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) die irakische Armee für den Anti-Terror-Kampf und bildet einheimische Ausbilder weiter. Im Irak sind derzeit rund 160 Bundeswehrsoldaten im Einsatz - 60 sind in der Nähe von Bagdad stationiert und die übrigen in der Region Kurdistan im Norden. Das aktuelle Mandat gilt bis zum 31. Oktober.
Bislang keine Auswirkungen auf die Entwicklungszusammenarbeit
Auf die Entwicklungszusammenarbeit vor Ort haben die aktuellen Geschehnisse nach Angaben des Bundesentwicklungsministeriums bislang keine Auswirkungen. Man beobachte die Lage jedoch weiterhin sehr genau, sagte ein Sprecher. Deutschland engagiert sich im Irak auch, um Binnenvertriebenen und Rückkehrern aus Deutschland zu besseren Zukunftsaussichten zu verhelfen. Die Bundesregierung sagte dem Irak etwa 1,7 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe, Stabilisierung und den beginnenden Wiederaufbau zu.
Nach Angaben des Auswärtigen Amts ändert sich an der deutschen Einschätzung der Lage im Irak vorerst nichts. Die Sicherheitsvorkehrungen an den deutschen Vertretungen, Botschaft und Generalkonsulat, seien ohnehin bereits sehr hoch und das Personalkonzept sei daran seit langem angepasst, sagte eine Sprecherin. Die USA haben indes die Ausreise eines Teils ihrer Mitarbeiter der Botschaften in Bagdad und des Konsulats in Erbil angeordnet, wie die US-Botschaft in Bagdad über Twitter mitteilte.
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