Venezuela hat Vorsitz der Abrüstungskonferenz übernommen

Das Krisenland Venezuela hat am Montag den Vorsitz der internationalen Abrüstungskonferenz übernommen.

Genf (epd). Ein Vertreter von Präsident Nicolás Maduro soll in Genf das einzige permanente Forum zum Abbau von Kriegswaffen vier Wochen lang leiten, wie die Vertretung Venezuelas bei den UN mitteilte.

Die USA und Dutzende andere Länder erkennen Maduro nicht als Präsidenten Venezuelas an. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hatte Widerstand gegen einen Repräsentanten Maduros als Vorsitzenden der Abrüstungskonferenz angekündigt. Nach Vorstellungen der Trump-Regierung soll ein Vertrauter des selbst ernannten Übergangspräsidenten Venezuelas, Juan Guaidó, den Vorsitz der Abrüstungskonferenz innehaben. Die USA stehen hinter Guaidó, der sich in Venezuela mit Maduro einen erbitterten Machtkampf liefert.

Konferenz tagt dreimal im Jahr

Venezuela übernimmt die Präsidentschaft der Abrüstungskonferenz turnusgemäß. Der Präsident erteilt laut Statuten den Konferenzmitgliedern das Wort und repräsentiert die Abrüstungskonferenz mit ihren 65 Mitgliedsstaaten nach außen. Die Konferenz tagt dreimal im Jahr, jeweils für rund zwei Monate. Jedes Land bekommt den Vorsitz für vier Wochen, die Reihenfolge ist gemäß dem Alphabet.

Die Ende der 70er Jahre von der UN-Vollversammlung gegründete Abrüstungskonferenz und ihre Vorgänger verhandelten wegweisende Abkommen wie den Atomwaffensperrvertrag und die Konventionen gegen biologische und gegen chemische Waffen. Rein rechtlich ist die Abrüstungskonferenz eine unabhängige Institution. Praktisch gehört sie jedoch dem UN-System an.

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