China, Kuba und Russland ziehen in UN-Menschenrechtsrat ein

New York/ Genf - Die autoritär regierten Staaten China, Kuba und Russland ziehen ab Januar für drei Jahre in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ein. Die UN-Vollversammlung wählte die drei Länder am Dienstag in New York zu turnusmäßigen Mitgliedern des Menschenrechtsrates, der seinen Sitz in Genf hat.

Zudem erhielten Frankreich und Großbritannien die nötige Stimmenzahl für die Ratsmitgliedschaft. Das autokratisch regierte Königreich Saudi-Arabien verpasste jedoch die nötige Stimmenzahl und scheiterte mit seiner Kandidatur. Der Menschenrechtsrat mit 47 Staaten ist das höchste UN-Gremium gegen Unterdrückung, Diskriminierung und Folter.

Proteste von Menschenrechtsorganisationen

Insgesamt wählte die UN-Vollversammlung 15 neue Mitglieder. Deutschland gehört dem Rat noch bis Ende 2022 an. Auch das Konfliktland Libyen und das autoritär regierte Venezuela sitzen noch bis Ende 2022 in dem Gremium zum Schutz der Menschenrechte.

Menschenrechtsorganisation wie Human Rights Watch und Amnesty International hatten vor einer Mitgliedschaft von Staaten wie China, Russland und Saudi-Arabien gewarnt. In dem UN-Gremium dürften notorische Gegner der Menschenrechte nicht Sitz und Stimme erhalten, betonte Human Rights Watch. Die Länder versuchten, das internationale System der Menschenrechte zu untergraben.