Deutsche Kleinwaffenexporte gefährden Kinder in Krisenländern

Berlin/Osnabrück - Deutschland hat mit Kleinwaffenlieferungen in Krisenregionen einer neuen Studie zufolge gegen seine völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten verstoßen. Die Untersuchung mit dem Titel "Kleinwaffen in kleinen Händen - Deutsche Rüstungsexporte verletzen Kinderrechte", herausgegeben von den Hilfswerken "Brot für die Welt" und terre des hommes, wurde am Donnerstag veröffentlicht. Demnach wurden seit 2014 deutsche Kleinwaffen- und Munitionsexporte im Wert von mindestens 150 Millionen Euro an acht der zwanzig Staaten geliefert, die in den Jahresberichten zu Kindern und bewaffneten Konflikten des UN-Generalsekretärs wegen schwerer Verletzungen der Kinderrechte erwähnt worden sind. Dies seien Afghanistan, Indien, Irak, Israel, Kolumbien, Pakistan, Philippinen und Thailand.

Laut Studie wurden zwischen 2014 und 2016 mehr als 24.000 Sturmgewehre und 24 Millionen Schuss Munition, 20.000 Handgranaten und Hunderte von Panzerfäusten und Panzerabwehrraketensystemen von Deutschland in die syrisch-irakische Konfliktregion exportiert. Dabei seien auch nichtstaatliche bewaffnete Akteure mit deutschen Waffen ausgerüstet worden, obwohl bekannt gewesen sei, dass diese Kindersoldaten rekrutierten. Ferner hätten Länder, die sich an der saudisch-geführten Militärintervention im Jemen beteiligt hätten, Kleinwaffen oder Munition aus Deutschland erhalten. Dazu gehörten Ägypten, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Jemen-Krieg hat zu der größten humanitären Katastrophe weltweit geführt.

Die Studie wurde den Angaben nach als offizielles Dokument in das sogenannte Staatenberichtsverfahren der Vereinten Nationen eingespeist, in dem aktuell überprüft werde, wie Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention umsetzt.

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