Reporter ohne Grenzen fordert Ermittlungen wegen Angriffen in Gaza

Berlin - Wegen der Luftangriffe auf Medien im Gazastreifen fordert die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). „Gezielte Angriffe auf Medien sind ein Kriegsverbrechen“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr am Montag in Berlin. „Wenn die israelische Armee Medienunternehmen bewusst ins Ziel nimmt, behindert sie die Berichterstattung über den Konflikt und schneidet die zivile Bevölkerung von wichtigen Informationen ab.“

Die Organisation zählte in den vergangenen fünf Tagen drei Angriffe auf Mediengebäude. Dabei seien die Räumlichkeiten von 23 palästinensischen und internationalen Medien zerstört worden. Die Medienschaffenden seien vor den Angriffen gewarnt worden. Sie hätten zwar die Gebäude verlassen, nicht jedoch ihre Technik sichern können. Deswegen rief RSF die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, dazu auf, die israelischen Luftangriffe auf Medien im Gazastreifen zu untersuchen.

Bereits im Mai 2018 hatte RSV den IStGH aufgefordert, Ermittlungen aufzunehmen. Damals hatten israelische Scharfschützen bei Zusammenstößen an der Grenze des Gazastreifens auf insgesamt 20 palästinensische Journalistinnen und Journalisten geschossen. Reporter ohne Grenzen betrachtet dies als Kriegsverbrechen gemäß dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs.
Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Israel auf Platz 86 von 180 Ländern, die Palästinensischen Gebiete stehen auf Platz 132.

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