Berlin - Der Bundestag hat am Mittwochabend eine Verlängerung und teilweise Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali beschlossen. Deutsche Soldaten beteiligen sich damit bis Ende Mai 2022 am UN-Blauhelmeinsatz Minusma und an der EU-Ausbildungsmission (EUTM). Im Rahmen des EU-Einsatzes können künftig 600 statt 450 deutsche Soldaten eingesetzt werden. Sie sollen dabei helfen, die malischen Streitkräfte auszubilden, damit diese selbst die Sicherheit im Land garantieren können.
Die Ausbildungsmission wurde schon im vergangenen Jahr intensiviert, um die malischen Soldaten besser gegen Terrorangriffe zu rüsten. In Zentralmali soll nun ein neuer Stützpunkt entstehen. Die Ausbildung von Sicherheits- und Spezialkräften der anderen G5-Sahel-Staaten Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad ist in dem Mandat ebenfalls erfasst. Im Zuge von EUTM wurden bisher mehr als 13.000 malische Soldaten ausgebildet.
Das Mandat bleibt unverändert
Der UN-Einsatz Minusma soll den Kampf gegen islamistische Terroristen und bei der Umsetzung des Friedensabkommens von 2015 unterstützen. Das Mandat bleibt unverändert. Bis zu 1.100 Bundeswehrsoldaten können im Rahmen der Stabilisierungsmission eingesetzt werden. Vor Ort sind mehr als 10.000 Soldaten aus 20 Ländern.
Über die deutsche Beteiligung an den Einsätzen wurde im Parlament namentlich abgestimmt. Für den Einsatz im Rahmen von Minusma sprachen sich Redner von Union, SPD, FDP und Grünen aus, Linke und AfD lehnten ihn ab. Das gleiche gilt für das ausgeweitete EUTM-Mandat, mit Ausnahme der Grünen. Sie wollten sich bei der Entscheidung über diesen Einsatz enthalten.