UN-Registrierung könnte Rohingya-Flüchtlinge gefährden

Frankfurt a.M./Dhaka - Die Registrierung von Rohingya-Flüchtlingen in Bangladesch könnte diese laut Menschenrechtlern zusätzlich gefährden. Die Daten über die Geflüchteten, die das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR erhebe, seien teilweise von bangladeschischen Behörden an Myanmar weitergeleitet worden, kritisierte Human Rights Watch (HRW) in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Die Flüchtlinge befürchten demnach zu einer Rückkehr nach Myanmar gezwungen zu werden.

Die Folgen dieser Datenerfassung seien entgegen geltender UN-Richtlinien nicht ausreichend bewertet worden, kritisierten die Autorinnen und Autoren des Berichts. In Bangladesch leben mehr als 800.000 muslimische Rohingyas, die vor Verfolgung durch das Militär im vorwiegend buddhistischen Myanmar fliehen mussten. Sie sind vor allem in Lagern im grenznahen Distrikt Cox's Bazar unter katastrophalen Bedingungen untergebracht.

Medienberichten zufolge hat die Regierung von Bangladesch von 2018 bis Anfang 2021 mindestens 830.000 Namen von Rohingya-Flüchtlingen unter anderem mit biometrischen Daten an Myanmar weitergegeben. Nach Angaben von HRW sammelte das UNHCR persönliche Angaben wie Fotos, Daumenabdrücke und biografische Daten unsachgemäß und gab sie an die Behörden. Bangladesch wiederum habe diese an Myanmar übermittelt, um die Flüchtlinge für eine mögliche Rückführung zu überprüfen. Die UN-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten es zudem in einigen Fällen versäumt, die Betroffenen um ihr Einverständnis zu bitten.

Bangladesch versucht seit 2018 mit Hilfe des UNHCR alle Rohingya zu erfassen, um sie für den Erhalt von Hilfsgütern mit einem Nachweis auszustatten. Ein Zusammenhang mit einer Rückführung wurde damals den Menschenrechtlern zufolge explizit ausgeschlossen.

Die UN-Agentur wies die Vorwürfe zurück. Die Flüchtlinge seien gefragt worden, ob man die Daten zur Prüfung einer Rückführung weitergeben könne, hätten den Hilfsnachweis aber auch erhalten, wenn sie dem nicht zugestimmt hätten, versicherte UNHCR-Personal im Januar auf Nachfragen von Human Rights Watch.

Von HRW befragte Flüchtlinge gaben an, das UNHCR habe ihnen gesagt, sie müssten sich registrieren, um Hilfsleistungen zu erhalten. Eine Datenübermittlung an Myanmar sei nicht erwähnt worden. Einigen sei erst im Anschluss gesagt worden, dass die Angaben möglicherweise für eine Rückführung benutzt würden.

Bangladesch gehört zu den ärmsten Ländern der Welt und ist mit der Versorgung der Flüchtlinge überfordert. Es hat bereits zweimal vergeblich versucht, Rohingya nach Myanmar zurückzuführen. Die Menschen wollen nicht zurück, weil sie um ihre Sicherheit fürchten. UN-Ermittler werfen Myanmar Völkermord an den Rohingya vor.

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