Deutlicher Rückgang bei deutschen Rüstungsexporten

Berlin - Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als ein Jahr zuvor. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht des Wirtschaftsministerium hervor, den das Kabinett am Mittwoch billigte. Demnach wurden 2020 für die Ausfuhr von Rüstungsgütern Einzelgenehmigungen im Wert von rund 5,8 Milliarden Euro erteilt. 2019 waren es noch mehr als acht Milliarden Euro.

Fast die Hälfte davon war für EU-, Nato- oder gleichgestellte Staaten wie Australien oder die Schweiz vorgesehen. Mehr als die Hälfte der Ausfuhrgenehmigungen entfiel auf sogenannte Drittländer (knapp drei Milliarden Euro). Solche Ausfuhren sollen eigentlich nur in Ausnahmefällen erfolgen. Laut Bericht war Ägypten unter den Drittländern das Land mit dem höchsten Genehmigungswert (rund 764 Millionen Euro). Es ging dabei demnach fast ausschließlich um Schiffe und U-Boote.

Deutschland gehört laut Friedensforschungsinstitut Sipri zu den fünf größten Waffenexporteuren. Kirchen und Friedensbewegungen sehen Exporte an Ägypten besonders kritisch. Kairo hat im Jemen-Krieg, der zu der größten humanitären Katastrophe weltweit geführt hat, die Seeblockade mit durchgesetzt. Außerdem gehört das Land am Nil zu den Libyen-Konfliktparteien und ist ferner am Streit um Gasfelder im Mittelmeer beteiligt.

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