Afrikanische Menschenrechtskommission untersucht Tigray-Konflikt

Frankfurt a.M./Addis Abeba - Afrikanische Menschenrechtsexperten wollen am Donnerstag eine unabhängige Untersuchung in der äthiopischen Krisenregion Tigray beginnen. Die Afrikanische Kommission der Menschenrechte und Rechte der Völker (ACHPR) werde unter anderem Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen nachgehen, berichtete der Sender BBC am Donnerstag. In Tigray im Norden Äthiopiens herrscht seit November ein blutiger Konflikt, bei dem Schätzungen zufolge Zehntausende Menschen getötet wurden.

Der Untersuchungsausschuss der ACHPR war Anfang Mai gegründet worden und soll in den kommenden drei Monaten in Tigray und den Nachbarländern Hinweise auf Verstöße gegen Menschenrechte und schwere Verbrechen sammeln. Die ACHPR hat die Aufgabe, die Einhaltung der Afrikanischen Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker zu überwachen. 54 afrikanische Länder haben die Charta ratifiziert, darunter auch Äthiopien. Die ACHPR kann Rechtsverletzungen anprangern, jedoch keine Sanktionen verhängen.

In Tigray eskalierte der Konflikt zwischen Zentral- und Regionalregierung Anfang November in Gewalt. Es kam zu heftigen Kämpfen zwischen der äthiopischen Armee, die von Soldaten aus dem Nachbarland Eritrea unterstützt wird, und Truppen der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF). Beide Seiten werden für schwere Verbrechen verantwortlich gemacht, unter anderem für systematische Vergewaltigungen, ethnisch-motivierte Massaker und den Einsatz von Hunger als Kriegswaffe. Bisher hat die äthiopische Regierung unabhängigen Beobachtern, Hilfsorganisationen und Journalisten den Zugang weitgehend untersagt. Die äthiopische Menschenrechtskommission und das UN-Hochkommissariats für Menschenrechte hatten sich Ende März auf eine gemeinsame Untersuchungsmission geeinigt.

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