UN-Beauftragte wünschen sich mehr Druck auf Junta in Myanmar

Genf - UN-Sonderbeauftragte haben die Staaten zu einem deutlicheren Vorgehen gegen die Militärjunta in Myanmar aufgerufen. Die Menschenrechtslage in dem Land sei in äußerstem Maße besorgniserregend, erklärten die UN-Sonderberichterstatterin für die Situation von Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, Mary Lawlor, und der Sonderberichterstatter für Myanmar, Tom Andrews, am Montag in Genf. Die internationale Antwort auf den Militärputsch müsse massiver werden, mit koordinierten Sanktionen und einem Waffenembargo gegen die Junta.

Aktivistinnen und -aktivisten müssten sich verstecken, weil ihnen Festnahmen drohten, ihre Häuser durchsucht, ihre Besitztümer beschlagnahmt und ihre Angehörigen bedroht und drangsaliert würden. Viele von ihnen, darunter Gewerkschafsmitglieder sowie Studierende, Juristen und Medienschaffende, seien willkürlich festgenommen worden. Diese Menschen dokumentierten trotz der Gefahr und Schwierigkeiten die massiven Menschenrechtsverletzungen durch das Militär. „So werden sie selbst zum Ziel“, sagte Lawlor.

Forderung nach Wirtschaftssanktionen

Besonders brutal würden Frauen verfolgt, die sich dem Militär widersetzen. Gleichzeitig spielen sie den UN-Sonderbeauftragten zufolge eine entscheidende Rolle bei den Protesten.

Die Bevölkerung des Landes schätze Sorgebekundungen aus dem Ausland, „aber was sie verzweifelt brauchen, sind Taten“, sagte Andrews. Es sei Zeit für starke, gebündelte und koordinierte Aktionen wie Wirtschaftssanktionen und ein Aussetzen der Waffenlieferungen.

Am 1. Februar hatte die Armee in Myanmar gegen die „Nationale Liga für Demokratie“ (NLD) unter der De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi geputscht. In der Folge gingen die Sicherheitskräfte mit äußerster Härte gegen protestierende Menschen vor. Laut den UN wurden seit dem mehr als 890 Menschen getötet.

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