Baerbock will Bundeswehreinsätze auf den Prüfstand stellen

Berlin - Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will alle Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand stellen. „Wir brauchen angesichts der vielen Fehler in Afghanistan eine unabhängige Evaluierung aller Auslandseinsätze mit Fachleuten aus der Bundeswehr, mit Friedensforscherinnen und Entwicklungsexperten“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online/Montag). Dem habe sich die große Koalition über all die Jahre verweigert. Baerbock betonte zugleich, auch Nichthandeln könne zu massivem Leid führen.

Mit Blick auf den Bundeswehreinsatz in Mali sagte die Grünen-Chefin, sie halte den Einsatz der Vereinten Nationen zur Stabilisierung des westafrikanischen Landes nach wie vor für richtig. Auch in Mali gebe es aber eine sich deutlich verschlechternde Sicherheitslage, massive Korruption und eine instabile Regierung, „das ist durchaus problematisch“. Bei der EU-Mission zur Ausbildung der Sicherheitskräfte habe sie zudem „einige Zweifel, weil sie beinhaltet, dass wir auch Sicherheitskräfte des Tschads - einer Diktatur - mit ausbilden“. Auch das müsse evaluiert werden.

Baerbock appellierte an die Regierung, weitere Menschen aus Afghanistan in Sicherheit zu bringen. „Das heißt, die noch dort verbliebenen Deutschen zu retten, aber auch die Ortskräfte, die alles für uns riskiert haben.“ Außerdem gehe es um „Menschen, die besonders gefährdet sind: Journalistinnen, Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen und deren Familienangehörige“. Auch nach dem Ende der Evakuierungsflüge durch die Bundeswehr müsse alles daran gesetzt werden, diese Menschen „sicher aus dem Land herauszubekommen“.
 

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