UN-Kommission prangert Gewalt gegen Flüchtlinge in Libyen an

Genf - Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat schwere Misshandlungen von Migranten und Flüchtlingen in Libyen angeprangert. Bei der weitverbreiteten Gewalt könne es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln, erklärte die Kommission in ihrem ersten Untersuchungsbericht, der am Montag in Genf veröffentlicht wurde.

Staatliche Stellen und Schlepperbanden seien für die Taten in den berüchtigten Gefangenenlagern verantwortlich, hieß es weiter. Es komme zu willkürlichen Festnahmen von Flüchtlingen und Migranten. Die Gefangenen müssten Schläge und Folter erdulden und könnten keine Besuche von Familienangehörigen empfangen. Die sanitären und hygienischen Zustände in den Lagern seien unerträglich.

Libyen spielt eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen der Europäischen Union, die Zahl der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer zu verringern. Vor allem Menschen aus Afrika versuchen, über Libyen und das Mittelmeer Europa zu erreichen.

Libyen - Land im Chaos

Die Kommission, die seit 2020 im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates ermittelt, beschuldigte auch die früheren Konfliktparteien, für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich zu sein. Luftangriffe auf Wohngebiete und die Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen kämen Kriegsverbrechen gleich. Zivilisten hätten besonders während der Kämpfe 2019 und 2020 gelitten.

In Libyen bekämpften sich Truppen der damaligen Regierung in Tripolis und Einheiten des Rebellengenerals Chalifa Haftar. Beide erhielten jeweils ausländische Hilfe. Im Oktober vergangenen Jahres einigten sich die Rivalen unter UN-Vermittlung auf einen Waffenstillstand.

Eine Übergangsregierung soll bis zu den Wahlen am 24. Dezember im Amt bleiben und dann von einer demokratisch legitimierten Führung abgelöst werden. Nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi 2011 hatten Milizen die Macht in dem rohstoffreichen Wüstenland übernommen und es ins Chaos gestürzt.

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