Äthiopischer Ministerpräsident Abiy für neue Amtszeit vereidigt

Frankfurt a.M./Addis Abeba - Im Schatten des Tigray-Konflikts und wachsender Unruhen in Teilen des Landes hat der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed seine neue Amtszeit angetreten. Er wurde am Montag in Addis Abeba vor dem Parlament vereidigt, wie die Zeitung „Addis Standard“ online meldete. Abiys Wohlstandspartei hatte die umstrittene Parlamentswahl vom Juni mit großem Abstand gewonnen.

Nach seinem Amtsantritt 2018 war Abiy für seine politischen und gesellschaftlichen Reformen gelobt und für die Annäherung mit dem Nachbarland Eritrea 2019 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Wegen seines Vorgehens in der Krisenregion Tigray und seiner zunehmend autoritären Führung steht Abiy jedoch zunehmend in der Kritik.

In Tigray eskalierten lange anhaltende Spannungen zwischen Regional- und Zentralregierung im November in einen militärischen Konflikt, dem seither Tausende Menschen zum Opfer gefallen sind und der Hunderttausende in die Flucht getrieben hat. Allen Seiten werden schwere Menschenrechtsverletzungen zur Last gelegt. Abiys Regierung wird außerdem vorgeworfen, Hilfe für Tigray zu blockieren.

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