Brüssel, Luxemburg - Nach neuen Berichten über mögliche Menschenrechtsverletzungen an den europäischen Außengrenzen hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Griechenland scharf kritisiert. Sie werde nicht akzeptieren, dass die griechische Regierung die Vorwürfe nicht untersuche, sagte Johansson am Freitag in Luxemburg. Das habe sie gegenüber Athen klargemacht, sagte sie vor einem Treffen der EU-Innenminister.
Medien aus verschiedenen Ländern hatten in neuen Berichten sogenannte Push-Backs an den Grenzen angeprangert. Auf „Spiegel online“ hieß es am Donnerstag, Maskierte würden Menschen schlagen und auf dem Meer aussetzen, damit sie kein Asyl beantragten. Recherchen belegten, dass griechische und kroatische Einheiten dafür verantwortlich seien.
EU-Innenkommissarin lobt Kroatiens Umgang mit den Vorwürfen
„Wir müssen unsere Außengrenzen schützen, aber wir müssen auch unsere Werte, die Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte schützen“, unterstrich die EU-Innenkommissarin am Freitag. Dies sei auch möglich. Geschehe es nicht, „wird dies den Ruf der ganzen Europäischen Union beschädigen“.
Kroatiens Umgang mit den Vorwürfen lobte Johansson. Die Regierung nehme sie sehr ernst und wolle sie mithilfe eines unabhängigen Monitoring-Mechanismus sofort untersuchen. „Das ist genau die richtige Antwort.“