Frankfurt a.M., London - Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine haben Menschenrechtsorganisationen zur Wahrung des Völkerrechts aufgerufen. „Unsere schlimmsten Befürchtungen haben sich erfüllt“, erklärte die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, am Donnerstag in London. Nach Wochen der Eskalation werde die russische Invasion aller Wahrscheinlichkeit nach entsetzliche Folgen für Menschenrechte und Menschenleben haben.
Alle Konfliktparteien müssten sich strikt an internationales Recht halten und Zivilisten, deren Häuser und die Infrastruktur schützen. Sie müssten zudem humanitäre Hilfe zulassen und den Zugang für Organisationen zur Bevölkerung sicherstellen. Zudem solle vom Einsatz verbotener Waffen wie Streumunition abgesehen werden. „Amnesty International wird die Lage genau verfolgen und Verstöße gegen internationales Recht aller Konfliktparteien öffentlich machen“, erklärte Callamard.
Human Rights Watch verwies ebenfalls auf die Verpflichtungen durch internationale Abkommen. Es gebe verschiedene Wege, um mutmaßliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verfolgen. Bereits in den vergangenen acht Jahren seien mehr als 16.000 Menschen im Konflikt in der Ostukraine getötet und über anderthalb Millionen weitere zur Flucht gezwungen worden.