Verfolgter Autor Rukirabashaija zieht gegen Uganda vor Gericht

Frankfurt a.M./Kampala - Der in Uganda verfolgte Autor und Regierungskritiker Kakwenza Rukirabashaija zieht gegen das Land vor Gericht. Der 33-Jährige, der inzwischen in Deutschland im Exil lebt, habe eine Klage vor dem Ostafrikanischen Gerichtshof eingereicht und Schmerzensgeld gefordert, berichtete der ugandische Fernsehsender NTV am Dienstagabend. Rukirabashaija war im Dezember wegen kritischer Kommentare in sozialen Medien festgenommen worden und flüchtete nach seiner Freilassung im Januar nach Deutschland.

Nach Angaben der Schriftstellervereinigung PEN und seiner Anwälte wurde Rukirabashaija während der Haft gefoltert. In der Klage, die von seinen Anwälten eingereicht wurde, fordert der Autor dem Medienbericht zufolge einen ungenannten Betrag an Schmerzensgeld und eine Erklärung, dass seine Haft, mutmaßliche Folter und Hausdurchsuchungen gegen geltendes Recht verstoßen haben. Der Ostafrikanische Gerichtshof im tansanischen Arusha steht Einzelpersonen und Staaten offen und kann bindende Urteile fällen.

Den ugandischen Behörden zufolge hatte der Schriftsteller Rukirabashaija in seinen Posts auf Twitter den Präsidenten Yoweri Museveni und dessen Sohn Muhoozi Kainerugaba, der auch Generalmajor der Armee ist, beleidigt. Museveni regiert Uganda seit der Unabhängigkeit 1986. Ihm wird ein brutales Vorgehen gegen die Opposition vorgeworfen. Rukirabashaija wurde in der Vergangenheit mehrfach bedroht und festgenommen. Bekannt wurde er mit dem satirischen Roman „The Greedy Barbarian“ (2020) über Korruption in einem fiktiven Land.

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