Frankfurt a.M./Mogadischu - Somalia hat erneut eine Frist für den Abschluss der Parlamentswahlen verpasst. Drei Bundesstaaten hätten die Nominierung der Abgeordneten nicht wie geplant am Dienstag beenden können, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sonna. Das mehrstufige Verfahren für die Wahl des Unterhauses hätte eigentlich bereits am 25. Februar abgeschlossen werden sollen, war jedoch verschoben worden.
Mit dem nun abermaligen Verpassen einer selbst gesetzten Frist verzögert sich auch die Wahl eines neuen Präsidenten, der vom Parlament bestimmt wird. Die Amtszeit von Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed „Farmajo“ ist offiziell bereits vor mehr als einem Jahr abgelaufen.
Seit mehr als 50 Jahren keine demokratischen Parlamentswahlen
Wegen der angespannten Sicherheitslage gibt es in Somalia keine allgemeine Parlamentswahl, bei der Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben. Die Volksvertreter werden stattdessen in einem mehrstufigen Verfahren von verschiedenen staatlichen und traditionellen Institutionen bestimmt. Bis Dienstag waren laut einem Bericht der Agentur Sonna 85 Prozent der Abgeordneten des Unterhauses bestimmt. In den Bundesstaaten Jubbaland, Puntland und Hirshabelle waren demnach die Wahlen noch nicht abgeschlossen.
In Somalia haben seit mehr als 50 Jahren keine allgemeinen demokratischen Parlamentswahlen mehr stattgefunden. Nach einem Militärputsch gegen die demokratische Regierung 1969 war der Offizier Siad Barre bis 1991 an der Macht. Nach dem Fall seines Regimes brach ein Bürgerkrieg aus, durch den staatliche Strukturen zusammenbrachen. Heute kontrollieren islamistische Gruppen wie Al-Shabaab weite Teile des Landes und verüben immer wieder Anschläge auf Vertreter der Regierung und Einrichtungen des Staats.
Die Menschen in Somalia leiden zudem unter einer humanitären Krise. Trockenheit droht die Lebensgrundlage von rund 3,7 Millionen Menschen zu gefährden. Ministerpräsident Hussein Roble bat die internationale Gemeinschaft Medienberichten zufolge um Soforthilfe.