Perus Präsident Castillo übersteht Amtsenthebungsverfahren

Berlin/Lima - Perus linksgerichteter Präsident Pedro Castillo hat zum zweiten Mal ein Amtsenthebungsverfahren überstanden. Im Kongress stimmten am Montagabend (Ortszeit) 55 Parlamentarier für die Enthebung aus dem Amt, 54 Abgeordnete stimmten dagegen und 19 enthielten sich, wie die Tageszeitung „La República“ berichtet. Damit wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit von 87 Stimmen verfehlt. Die Opposition wirft Castillo „moralische Unfähigkeit“ vor, weil er in ein Korruptionsverfahren verwickelt sein soll. Castillo, der seit Juli im Amt ist, weist die Vorwürfe zurück.

„Peru weiß, wir sind demokratisch gewählt worden. Der an der Wahlurne zum Ausdruck gebrachte Wille des Volkes wird nicht verraten“, sagte Castillo vor dem Kongress. Die anschließende sechsstündige Debatte musste mehrfach wegen Tumulten unterbrochen werden. Das Amtsenthebungsverfahren war von mehreren rechten Oppositionsparteien angestoßen worden. Im Dezember hatte Castillo bereits ein solches Verfahren überstanden.

Der ehemalige Dorfschullehrer und Gewerkschafter gewann die Wahlen im vergangenen Jahr knapp gegen die konservative Abgeordnete Keiko Fujimori, Tochter des ehemaligen autokratischen Machthabers Alberto Fujimori. Erst nach wochenlangem juristischen Streit erkannte Fujimori das Wahlergebnis an. Die ersten Regierungsmonate waren geprägt von Auseinandersetzungen zwischen gemäßigten und radikaleren Linkspolitikern, Castillo musste mehrere Kabinettsumbildungen vornehmen. Seine Regierung befindet sich zudem in einem permanenten Machtkampf mit dem Kongress.